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Nato-Übung zu Cyberkriegsführung und –sicherheit, © picture alliance / NurPhoto | Jaap Arriens

Nato-Übung zu Cyberkriegsführung und –sicherheit

Sicherheit und Resilienz

Es gibt viele Anzeichen dafür, dass die Unsicherheit weltweit zunimmt. So werden Vereinbarungen im Bereich von Abrüstung und Rüstungskontrolle infrage gestellt, neue Waffensysteme schaffen erhebliche Regelungslücken und Strukturen gewalttätiger extremistischer Organisationen dehnen sich aus. Ferner droht der Klimawandel, das Potenzial für Gewaltkonflikte zu verstärken und die Resilienz von Gesellschaften zu schwächen. Gleichzeitig zeigen sich Risse und Blockaden in internationalen Organisationen und Gremien für Frieden und Sicherheit, allen voran im UN-Sicherheitsrat. Das militärisch aggressive Auftreten Russlands und Chinas Bestreben, seinen Einfluss vom Indo-Pazifik über die neue Seidenstraße bis nach Europa auszuweiten, fordern Deutschland und seine Verbündeten heraus. Dies trifft auch auf die Tatsache zu, dass Akteure heute oftmals unterhalb der Schwelle zum bewaffneten Konflikt und gleich in mehreren Dimensionen agieren: an Land, in der Luft, zu See oder im Cyber- und Weltraum. Hybride Bedrohungen wie gezielte Desinformationskampagnen zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung in Deutschland und anderen europäischen Staaten lassen die Grenzen von äußerer und innerer Sicherheit verschwimmen. Angesichts dieser komplexen Situation rückt die Resilienz als wichtiges Ziel deutscher und europäischer Politik in den Vordergrund. Dies betrifft die eigene Widerstandskraft ebenso wie diejenige in anderen Weltregionen, die im Rahmen von Krisenprävention, Stabilisierung und Friedensförderung gestärkt werden soll. Für eine Neujustierung deutscher Sicherheitspolitik können folgende Fragen leitend sein: Mit welchen Ansätzen kann Deutschland weltweit künftig stärker zu Sicherheit und Frieden beitragen? Welche Rolle spielt die nukleare Teilhabe? Wie viel mehr Eigenverantwortung für Sicherheit und Verteidigung in Deutschland und der EU ist sinnvoll und denkbar? Und was heißt das für die Nato und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU?

Literatur