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Die USA und die transatlantischen Beziehungen

Mit der Wahl Joe Bidens zum 46. US-Präsidenten kehrt mehr diplomatische Verlässlichkeit in die transatlantischen Beziehungen ein. Biden möchte den USA wieder zu ihrer traditionellen Rolle als internationale Führungsmacht verhelfen und betont die Bedeutung internationaler Kooperation, insbesondere mit den demokratischen Verbündeten. Gleich zu Beginn hat er eine Wiederannäherung der USA an multilaterale Organisationen, Verträge und Initiativen eingeleitet, denen die USA unter Präsident Donald Trump den Rücken gekehrt hatten.

Trotz ambitionierter Ziele und einem ungebrochenen Führungsanspruch kann die Biden-Administration nicht ohne Weiteres dort anknüpfen, wo die Obama-Administration mit Biden als Vizepräsident aufgehört hatte. Die USA wurden von der COVID19-Pandemie hart getroffen; die Bewältigung der Gesundheits- und der daraus resultierenden Wirtschaftskrise lastet als Hypothek auf der neuen Regierung. Zwar gelang es den Demokraten auch im Senat und Repräsentantenhaus, knappe Mehrheiten zu erzielen. Die zunehmenden ideologischen Differenzen, sowohl innerhalb der beiden Parteien als auch zwischen ihnen, stellen für die Verabschiedung von Gesetzen und die Umsetzung der Biden-Agenda eine große Herausforderung dar. Von seinem Ziel, das Land zu einen, ist Biden derzeit weit entfernt.

Mit den europäischen Verbündeten hat die neue US-Administration viele gemeinsame Ziele, etwa in der Klima- und Handelspolitik oder bei der Rüstungskontrolle. Doch es gibt auch Konfliktpotenzial: Die Haltung zu China, die Lastenteilung in der Verteidigungspolitik, Handelszölle und der unilaterale Gebrauch von Sanktionen – zu all diesen Themen gibt es Meinungsverschiedenheiten, insbesondere mit Deutschland.

Dieses Online-Dossier bündelt SWP-Analysen und Beiträge von SWP-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern zur Politik der USA sowie zu den transatlantischen Beziehungen. Es gliedert sich in die Themenkomplexe Außen-und Sicherheitspolitik, Innenpolitik und Gesellschaft und Wirtschaft und Handel.

Literatur & Medienbeiträge