Die USA und die transatlantischen Beziehungen

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Der kurz zuvor gewählte Präsident Donald Trump spricht im November 2016 bei einer Versammlung in New York © picture alliance / AP Photo

Die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA hat die Regierungen in Berlin und anderen europäischen Hauptstädten zweifellos überrascht. Es ist nicht ungewöhnlich, dass ein Regierungswechsel in Washington diesseits des Atlantiks mit Erwartungen oder Befürchtungen überfrachtet wird. Die Programmatik, der Kommunikationsstil und auch das persönliche Temperament des neuen US-Präsidenten haben jedoch eine besonders intensive Debatte über die innen- wie außenpolitische Ausrichtung der USA und über die Zukunft der transatlantischen Beziehungen entfacht.

Das Leitmotiv Trumps lautet »America First«: Statt als globale Ordnungsmacht aufzutreten, sollen die USA sich danach auf den Schutz der eigenen Grenzen, den Wiederaufbau der heimischen Industrie und auf die Stärkung der Infrastruktur, etwa des öffentlichen Verkehrswegenetzes, konzentrieren. Die Freihandelsverträge sollen daraufhin überprüft werden, ob und inwiefern sie den USA wirtschaftlich nutzen. Diese Programmatik hat in Deutschland und Europa Befürchtungen ausgelöst, die USA könnten als wichtiger Partner in Fragen der europäischen und internationalen Zusammenarbeit, beim Klimaschutz oder im globalen Handelssystem wegfallen.

Zugleich bleibt der politische Kurs der Trump-Administration mit großen Unsicherheiten behaftet. Das amerikanische System der »Checks and Balances«, der gegenseitigen Kontrolle der Gewalten, hat einigen Plänen des Präsidenten – etwa, ein Einreisestopp für Menschen aus bestimmten muslimisch geprägten Ländern zu verhängen – zunächst einen Riegel vorgeschoben.

Das Online-Dossier bündelt SWP-Analysen und Beiträge von SWP-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern zur Politik der neuen US-Administration sowie zu den transatlantischen Beziehungen während der Präsidentschaft Donald Trumps. Es gliedert sich in die Themenkomplexe »Außen-und Sicherheitspolitik«, »Innenpolitik und Gesellschaft« sowie »Wirtschaft und Handel«.

Literatur & Medienbeiträge

Sascha Lohmann

Konflikt mit Iran: »Trumps Appetit auf einen Krieg ist begrenzt«

Der Politikwissenschaftler Sascha Lohmann vermisst diplomatische Kommunikation zwischen den USA und Iran - und er erklärt, was die EU noch tun kann.

Interview von Eva-Maria Brändle, in: Süddeutsche Zeitung, 19.06.2019, (online)
Marco Overhaus

Eine Frage der Glaubwürdigkeit

Konventionelle und nukleare Sicherheitszusagen der USA in Europa

SWP-Studie 2019/S 15, Juni 2019, 39 Seiten

doi:10.18449/2019S15

Sascha Lohmann

Extraterritoriale US-Sanktionen

Nur US-Gerichte können den weltweiten Vollzug nationalen Rechts wirksam begrenzen

SWP-Aktuell 2019/A 31, Mai 2019, 8 Seiten

doi:10.18449/2019A31

Sascha Lohmann

„Der Ausschluss vom Dollar ist die Höchststrafe“

Sascha Lohmann erklärt, wie die USA ihre Sanktionspolitik gegen den Iran weltweit durchsetzen können.

Interview mit Bernd Ludermann, in: Welt-Sichten, 08.05.2019 (online)
Muriel Asseburg

Der »Jahrhundert-Deal« zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts

Mit dem US-Ansatz droht der Zweistaatenregelung das endgültige Aus

SWP-Aktuell 2019/A 19, April 2019, 4 Seiten

doi:10.18449/2019A19

Rainer Glatz

„Dann legte Trump die Axt an die Wurzel der Nato“

Der US-Präsident plant den Afghanistan-Abzug und droht, sich die Stationierung seiner Soldaten in Europa bezahlen zu lassen. General a.D. Rainer Glatz über die deutschen Optionen, darauf zu reagieren

Interview von Thorsten Jungholt, in: Die Welt, 15.03.2019, S. 5
Johannes Thimm

Dispensing With the Indispensable Nation? Multilateralism minus One in the Trump Era

Since entering office, US president Trump has reversed key multilateral achievements of his predecessors, initiating a new US retreat from multilateral cooperation. For other governments wishing to preserve and deepen existing global agreements, this has posed the question of whether and how multilateral cooperation can work without the leadership and support of the dominant global power. International relations scholars have already debated the possibility of "nonhegemonic cooperation" in earlier periods marked by US unilateralism. This article draws on these previous analyses to evaluate the current prospects and limits of a "multilateralism minus one" in three key global policy areas: nuclear arms control, climate change, and trade.

in: Global Governance: A Review of Multilateralism and International Organizations, 2019, Vol. 25, No. 1, pp. 23-46
Sascha Lohmann

Streit um Mauerbau in den USA - "Notstand könnte gerichtlich aufgehoben werden"

Ein weiterer "Shutdown" ist vorläufig abgewendet: Doch Präsident Trump umgeht mit der Erklärung des nationalen Notstandes den Kongress, um die Grenzmauer zu Mexiko bauen zu können. Aber ist der republikanische Amtsinhaber überhaupt rechtlich bemächtigt, in diesem Fall den Notstand auszurufen? Politologe Sascha Lohmann sagt "grundsätzlich Nein". Doch es gebe das eine oder andere Schlupfloch.

Interview von Oliver Bono, in: SRF.ch, 15.02.2019 (online)
Marco Overhaus

Trump erklärt den Islamischen Staat für besiegt

Interview von Pascal Fournier, in: SWR2 Aktuell, ab Minute 16:48, 07.02.2019 (online)
Sascha Lohmann

Haushaltsstreit: Keine Einigung im US-Senat

Sascha Lohmann mit Einschätzungen zum Shutdown.

in: tagesschau.de, 25.01.2019 (online)
 

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