Außen- und Sicherheitspolitik

US-Präsident Trump zu Besuch in China 2017
President Donald J. Trump visits China, 2017

Die strategische Rivalität mit China und Russland ist zum dominierenden Narrativ der US-amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik geworden. In der außenpolitischen Praxis hatte der ausgerufene Kampf gegen den Terrorismus sowie die vorrangig durch den Einsatz von Sanktionen verfolgte Einhegung sogenannter Schurkenstaaten wie Iran und Nordkorea dennoch weiterhin hohe Priorität.

Trotz dieser klaren Prioritäten bestehen zahlreiche Unsicherheiten über den zukünftigen Kurs der USA fort. Das lässt sich exemplarisch an der amerikanischen Syrien-Politik ablesen. Ende 2018 hatte Trump den Abzug US-amerikanischer Truppen zunächst angekündigt, dann relativiert, nach dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien schließlich doch vollzogen und später einen teilweisen Rückzug vom Abzug verkündet. Dieser Zick-Zack-Kurs wird in Washington parteiübergreifend kritisiert. Zugleich findet die Idee eines militärischen Rückzugs aus Konfliktregionen großen Widerhall in der US-amerikanischen Wählerschaft.

Ein fundamentales Dilemma bleibt somit für die USA bestehen: Wie lässt sich der weiterhin erhobene Weltmachtanspruch Vereinigten Staaten und die Rivalität mit Großmächten mit dem Wunsch nach außen- und sicherheitspolitischer Entlastung vereinbaren? Für die US-geführten Allianzen in Europa, Asien und am Persischen Golf gewinnen vor diesem Hintergrund Konflikte über die verteidigungspolitische Lastenteilung an Virulenz.

Literatur & Medienbeiträge

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