Außen- und Sicherheitspolitik

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US-Präsident Donald Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping bei einem Spaziergang in Palm Beach im April 2017 © picture alliance / AP Photo

Donald Trump hat während des Wahlkampfes und zu Beginn seiner Amtszeit als US-Präsident eine widersprüchliche Haltung zu den sicherheitspolitischen Bündnisverpflichtungen der USA sowohl im Rahmen der Nato als auch in Asien an den Tag gelegt. Die Äußerungen Trumps während des Wahlkampfes ließen zudem einen Annäherungskurs an Russland und eine Konfrontation mit China in wirtschaftlichen und geopolitischen Fragen vermuten. Unter dem Eindruck der Krisen in Syrien und auf der koreanischen Halbinsel scheint die Regierung in Washington jedoch eher den umgekehrten Kurs – also Konfrontation mit Russland und eine Annäherung an China – zu verfolgen. Eindeutig ist Trump hingegen in seinen Forderungen an Deutschland und die anderen europäischen Nato-Partner, das im Rahmen der Allianz vereinbarte Ziel einzuhalten, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben.

Als wesentliches Element der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik unter Trump zeichnen sich militärische Stärke und Symbolik ab. So will Trump den militärischen Druck auf den »Islamischen Staat« und andere Terrororganisationen erhöhen und dabei auch von Amtsvorgänger Barack Obama eingeführte Restriktionen beim Einsatz von Kampfdrohnen wieder aufheben. Hingegen sollen die finanziellen Mittel für zivile Sicherheitspolitik sowie für US-Beiträge an die Vereinten Nationen und die Weltbank gekürzt werden.

All dies birgt Konfliktpotential im Verhältnis zu Deutschland und Europa. Der transatlantische Graben könnte sich vertiefen, wenn die USA stärker auf Alleingänge setzen und weniger Rücksicht auf internationales Recht nehmen. Auch der Umstand, dass die USA das Atomabkommen mit dem Iran infrage stellen, könnte zum Konflikt mit den europäischen Partnern werden.

Literatur & Medienbeiträge

Volker Perthes

Präsident Trump und die internationalen Beziehungen

Der neue US-Präsident könnte die internationalen Beziehungen grundlegend verändern. Volker Perthes formuliert fünf Thesen, mit denen sich Forschung und Politik nun befassen müssen.

Kurz gesagt, 14.11.2016
Volker Perthes

»Nicht das Ende der demokratischen Welt«

Der Politikwissenschaftler Volker Perthes warnt davor, die US-Wahl überzubewerten. Deutschland müsse sich an eine NATO gewöhnen mit »weniger liberalen Staaten, als wir uns das wünschen«, sagte der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik im Deutschlandfunk. Besonders die Erwartungen an die EU und die Bundesregierung, mehr Verantwortung zu übernehmen, seien gestiegen.

Interview von Klaus Remme, in: Deutschlandfunk, 13.11.2016, (online)
Margarete Klein

US-Wahl: Wie gefährlich sind Trump und Putin für Europa?

Interview von Klaus Rimpel, in: Merkur.de, 11.11.2016, (online)
Johannes Thimm

Folgen von Trumps Wahlsieg: Der GAU für die Europa-Politik?

Interview mit Gregor Papsch, in: SWR2, 10.11.2016, (online)
Volker Stanzel

Nach der US-Wahl: Unsicherheit in China, Schock in Japan

Die Wahl Donald Trumps zum neuen US-Präsidenten hat Konsequenzen für die Rolle der USA in Ostasien, die auch Europa empfindlich treffen könnten. Eine Analyse von Volker Stanzel.

Kurz gesagt, 10.11.2016
Johannes Thimm

Global Perspectives: Rapid Reactions to U.S. Election Results

At this point, giving advice to Trump on how to advance global cooperation may be a bit ambitious. A better approach could be to list some of the actions that he should avoid in order not to undermine global cooperation.

in: Council of Councils (ed.): Global Perspectives: Rapid Reactions to U.S. Election Results, Global Memo, 10.11.2016 (online)
Johannes Thimm

Auch ohne Trump wird vieles anders

Deutschland sollte seine Amerika-Politik strategischer ausrichten

SWP-Aktuell 2016/A 64, Oktober 2016, 4 Seiten
Sabine Fischer

Der russische Blick auf den US-Präsidentschaftswahlkampf

Diskursive Arbeitsteilung und innenpolitische Instrumentalisierung

SWP-Aktuell 2016/A 63, Oktober 2016, 4 Seiten
Lars Brozus, Marco Overhaus

Clinton versus Trump

Die transatlantischen Beziehungen werden in jedem Fall komplizierter

in: Europäische Sicherheit und Technik, 09/2016, S. 21-23
Marco Overhaus

US-Wahl: „Am Ende würde auch Russland leiden“

US-Experte Marco Overhaus spricht im FR-Interview über Außenpolitik unter einem Präsidenten Trump und die Unterschiede zu Hillary Clinton.

Interview von Tobias Peter, in: Frankfurter Rundschau, 01.08.2016, (online)
 

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The Rise and Decline of the Post-Cold War Order