Außen- und Sicherheitspolitik

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US-Präsident Donald Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping bei einem Spaziergang in Palm Beach im April 2017 © picture alliance / AP Photo

Donald Trump hat während des Wahlkampfes und zu Beginn seiner Amtszeit als US-Präsident eine widersprüchliche Haltung zu den sicherheitspolitischen Bündnisverpflichtungen der USA sowohl im Rahmen der Nato als auch in Asien an den Tag gelegt. Die Äußerungen Trumps während des Wahlkampfes ließen zudem einen Annäherungskurs an Russland und eine Konfrontation mit China in wirtschaftlichen und geopolitischen Fragen vermuten. Unter dem Eindruck der Krisen in Syrien und auf der koreanischen Halbinsel scheint die Regierung in Washington jedoch eher den umgekehrten Kurs – also Konfrontation mit Russland und eine Annäherung an China – zu verfolgen. Eindeutig ist Trump hingegen in seinen Forderungen an Deutschland und die anderen europäischen Nato-Partner, das im Rahmen der Allianz vereinbarte Ziel einzuhalten, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben.

Als wesentliches Element der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik unter Trump zeichnen sich militärische Stärke und Symbolik ab. So will Trump den militärischen Druck auf den »Islamischen Staat« und andere Terrororganisationen erhöhen und dabei auch von Amtsvorgänger Barack Obama eingeführte Restriktionen beim Einsatz von Kampfdrohnen wieder aufheben. Hingegen sollen die finanziellen Mittel für zivile Sicherheitspolitik sowie für US-Beiträge an die Vereinten Nationen und die Weltbank gekürzt werden.

All dies birgt Konfliktpotential im Verhältnis zu Deutschland und Europa. Der transatlantische Graben könnte sich vertiefen, wenn die USA stärker auf Alleingänge setzen und weniger Rücksicht auf internationales Recht nehmen. Auch der Umstand, dass die USA das Atomabkommen mit dem Iran infrage stellen, könnte zum Konflikt mit den europäischen Partnern werden.

Literatur & Medienbeiträge

Oliver Meier

What Germany, France and Britain should do after Trump nixes the Iran deal

The Iran nuclear deal has become a litmus test for Europe's willingness to protect its interests, against both Iran and the US, argues Oliver Meier.

Point of View, 08.05.2018
Marco Overhaus

Russland-Affäre: «Für Trump wird das Ganze zunehmend ungemütlich»

In den letzten Tagen war in den US-Medien spekuliert worden, Präsident Donald Trump könnte Sonderermittler Robert Mueller, der die möglichen Russland-Verstrickungen während des Wahlkampfs 2016 untersucht, entlassen. Nun hiess es aus dem Weissen Haus, Trump werde das nicht tun.

Interview von Christina Scheidegger, in: SRF 4 News aktuell, 19.03.2018 (online/Audio)
Susan Stewart

Die Beziehungen zwischen USA und Ukraine – besser als erwartet

Unter Präsident Trump ist eine Abkehr Washingtons von Kiew bislang ausgeblieben

SWP-Aktuell 2018/A 17, März 2018, 4 Seiten
Wolfgang Richter

Erneuerung der nuklearen Abschreckung

Die USA wollen nukleare Einsatzoptionen und globale Eskalationsdominanz stärken

SWP-Aktuell 2018/A 15, März 2018, 8 Seiten
Corentin Brustlein, James Dobbins, Dalia Dassa Kaye, Oliver Meier, Marco Overhaus, Neil Quilliam, Charles Ries, Dorothée Schmid, Sanam Vakil, Azadeh Zamirirad

Saving Transatlantic Cooperation and the Iran Nuclear Deal

A View from Europe and the United States

SWP Comment 2018/C 09, Februar 2018, 4 Seiten
Marco Overhaus

Die ziemlich traditionelle Trump-Doktrin

Die außenpolitischen Strategiedokumente der Trump-Administration spiegeln eine bemerkenswert traditionelle Sichtweise wider, die an bekannten Maximen festhält. Auch wenn der »Trump-Faktor« unberechenbar bleibt – sie bieten die Chancen für einen sachlichen Dialog, meint Marco Overhaus.

Kurz gesagt, 08.02.2018
Marco Overhaus

Verteidigungskooperation und Regimesicherheit

Grenzen der US-amerikanischen Hegemonie am Persischen Golf

SWP-Studie 2017/S 20, Oktober 2017, 29 Seiten
Marco Overhaus

Nahost-Strategie: Europa braucht eine eigene Iran-Politik

Auf die amerikanische Nahost-Politik der Vereinigten Staaten ist unter Präsident Donald Trump kein Verlass mehr. Das fordert eine Antwort der Europäer

in: FAZ.net, 17.10.2017 (online)
Marco Overhaus

Trump's New Strategy on Iran: Hard Questions for Europe

in: European Leadership Network, 17.10.2017 (online)
Oliver Meier

USA – Russland: Erfolgskonzept »New START« fortführen

Obwohl alles dafür spricht, das erfolgreiche Abrüstungsabkommen fortzuführen, sperren sich die USA gegen eine Verlängerung. Dabei wäre es fahrlässig, den letzten Pfeiler der kooperativen Sicherheit gegenüber Russland einzureißen, meint Oliver Meier.

Kurz gesagt, 05.10.2017
 

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