Außen- und Sicherheitspolitik

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US-Präsident Donald Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping bei einem Spaziergang in Palm Beach im April 2017 © picture alliance / AP Photo

Donald Trump hat während des Wahlkampfes und zu Beginn seiner Amtszeit als US-Präsident eine widersprüchliche Haltung zu den sicherheitspolitischen Bündnisverpflichtungen der USA sowohl im Rahmen der Nato als auch in Asien an den Tag gelegt. Die Äußerungen Trumps während des Wahlkampfes ließen zudem einen Annäherungskurs an Russland und eine Konfrontation mit China in wirtschaftlichen und geopolitischen Fragen vermuten. Unter dem Eindruck der Krisen in Syrien und auf der koreanischen Halbinsel scheint die Regierung in Washington jedoch eher den umgekehrten Kurs – also Konfrontation mit Russland und eine Annäherung an China – zu verfolgen. Eindeutig ist Trump hingegen in seinen Forderungen an Deutschland und die anderen europäischen Nato-Partner, das im Rahmen der Allianz vereinbarte Ziel einzuhalten, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben.

Als wesentliches Element der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik unter Trump zeichnen sich militärische Stärke und Symbolik ab. So will Trump den militärischen Druck auf den »Islamischen Staat« und andere Terrororganisationen erhöhen und dabei auch von Amtsvorgänger Barack Obama eingeführte Restriktionen beim Einsatz von Kampfdrohnen wieder aufheben. Hingegen sollen die finanziellen Mittel für zivile Sicherheitspolitik sowie für US-Beiträge an die Vereinten Nationen und die Weltbank gekürzt werden.

All dies birgt Konfliktpotential im Verhältnis zu Deutschland und Europa. Der transatlantische Graben könnte sich vertiefen, wenn die USA stärker auf Alleingänge setzen und weniger Rücksicht auf internationales Recht nehmen. Auch der Umstand, dass die USA das Atomabkommen mit dem Iran infrage stellen, könnte zum Konflikt mit den europäischen Partnern werden.

Literatur & Medienbeiträge

Marco Overhaus

Wer ist Freund, wer Feind?

Die Europareise von Donald Trump endete mit einem Treffen zwischen ihm und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Nachdem Trump Deutschland und andere EU-Staaten als Gegner bezeichnet hat, bleibt die Frage, wen er als Verbündeten ansieht. Hat die oft beschworene transatlantische Freundschaft noch Bestand? Wie sollte sich die EU zu Trump verhalten? Wie nah oder fern sind sich Russland und die USA? Was würde eine enge Beziehung zwischen Trump und Putin für Westeuropa bedeuten? Über diese und andere Fragen geht es im Redezeit-Themenabend auf NDR Info.

in: NDR Info, 17.07.2018 (online)
Marco Overhaus

Treffen Trump-Putin - Die EU könnte zerrieben werden

Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) rechnet unter US-Präsident Donald Trump mit einer Neujustierung des transatlantischen Verhältnisses. Die EU laufe Gefahr, zwischen den Machtblöcken Amerika, Russland und China zerrieben zu werden, sagt der Experte für US-amerikanische Sicherheitspolitik, Marco Overhaus.

Interview von Marion Trimborn, in: Neue Osnabrücker Zeitung, 16.07.2018 (online)
Marco Overhaus

Treffen in Helsinki: Was trauen Sie Trump und Putin zu?

Auf seiner Europareise hat US-Präsident Donald Trump viel diplomatisches Porzellan zerdeppert. So nennt er die EU einen Gegner. Jetzt trifft er sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

in: WDR 5 Tagesgespräch, 16.07.2018 (online)
Marco Overhaus

"Wer bei Wiederaufbau und Entwicklung kürzt, muss hinterher mehr Geld ausgeben"

Marco Overhaus sieht einige Bedrohungen auf die strategischen Sicherheitsinteressen des transatlantischen Bündnisses zukommen. Die Wertegemeinschaft des Westens ist brüchig, meint der Experte für US-Verteidigungspolitik von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Und dennoch: Das operative Engagement der Amerikaner in der NATO hält an – auch wenn US-Präsident Trump kein besonderes Interesse an europäischer Sicherheit erkennen lässt.

Interview von David Deißner und Robin Fehrenbach, in: Atlantik-Brücke e.V. (Hg.): Gespräche zur Zukunft der NATO - Welche Herausforderungen die Organisation des Nordatlantikvertrags bewältigen muss, Juli 2018, S. 91-102
Marco Overhaus

Allein auf weiter Flur: Kaum jemand in den USA teilt Trumps Haltung zur Nato

Mit seinen Anfeindungen gegen die Nato steht US-Präsident Donald Trump im politischen Washington weitgehend alleine da. Deutschland und Europa sollten ihren Fokus daher nicht ausschließlich auf den Präsidenten richten, meint Marco Overhaus

Kurz gesagt, 10.07.2018
Claudia Major

Ein schwieriger Gipfel für die Nato

Konflikte unter den Alliierten drohen das Bündnis zu schwächen

SWP-Aktuell 2018/A 33, Juni 2018, 4 Seiten
Laura von Daniels

Eine deutsche Iran-Bank könnte das Atomabkommen retten

Ein Anreiz für den Iran, auch nach dem US-Ausstieg die Bedingungen des Nuklearabkommens zu erfüllen, liegt darin, große private Investitionsprojekte ins Land zu holen. Laura von Daniels schlägt daher die Einrichtung einer deutschen Iran-Bank vor, die solche Investitionen ermöglichen könnte.

Kurz gesagt, 13.06.2018
Marco Overhaus

Transatlantische Tragödie

Der Streit zwischen den USA und der Europäischen Union über den Umgang mit Iran betrifft nicht nur die Wahl außenpolitischer Mittel und Instrumente, sondern auch grundlegendere Ziele der Politik. Er könnte Vorbote einer neuen Geschäftsgrundlage zwischen Amerika und Europa sein, meint Marco Overhaus.

Kurz gesagt, 28.05.2018
Johannes Thimm

Nach dem US-Austritt aus dem Iran-Abkommen: Die Stunde Europas

Um die Folgen der verheerenden Entscheidung in Washington zu mindern, muss die EU geschlossen agieren und sollte auch den Konflikt mit den USA nicht scheuen. Eine Analyse von Johannes Thimm.

Kurz gesagt, 09.05.2018
 

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Europa verteidigen

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union


Hanns Maull (Hg.)
The Rise and Decline of the Post-Cold War Order