Außen- und Sicherheitspolitik

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US-Präsident Donald Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping bei einem Spaziergang in Palm Beach im April 2017 © picture alliance / AP Photo

Donald Trump hat während des Wahlkampfes und zu Beginn seiner Amtszeit als US-Präsident eine widersprüchliche Haltung zu den sicherheitspolitischen Bündnisverpflichtungen der USA sowohl im Rahmen der Nato als auch in Asien an den Tag gelegt. Die Äußerungen Trumps während des Wahlkampfes ließen zudem einen Annäherungskurs an Russland und eine Konfrontation mit China in wirtschaftlichen und geopolitischen Fragen vermuten. Unter dem Eindruck der Krisen in Syrien und auf der koreanischen Halbinsel scheint die Regierung in Washington jedoch eher den umgekehrten Kurs – also Konfrontation mit Russland und eine Annäherung an China – zu verfolgen. Eindeutig ist Trump hingegen in seinen Forderungen an Deutschland und die anderen europäischen Nato-Partner, das im Rahmen der Allianz vereinbarte Ziel einzuhalten, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben.

Als wesentliches Element der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik unter Trump zeichnen sich militärische Stärke und Symbolik ab. So will Trump den militärischen Druck auf den »Islamischen Staat« und andere Terrororganisationen erhöhen und dabei auch von Amtsvorgänger Barack Obama eingeführte Restriktionen beim Einsatz von Kampfdrohnen wieder aufheben. Hingegen sollen die finanziellen Mittel für zivile Sicherheitspolitik sowie für US-Beiträge an die Vereinten Nationen und die Weltbank gekürzt werden.

All dies birgt Konfliktpotential im Verhältnis zu Deutschland und Europa. Der transatlantische Graben könnte sich vertiefen, wenn die USA stärker auf Alleingänge setzen und weniger Rücksicht auf internationales Recht nehmen. Auch der Umstand, dass die USA das Atomabkommen mit dem Iran infrage stellen, könnte zum Konflikt mit den europäischen Partnern werden.

Literatur & Medienbeiträge

Claudia Major

Schwieriges Selbstständigwerden

Zum Wandel der transatlantischen Sicherheitsbeziehungen und den Konsequenzen für Europa

In: APUZ, Nr. 36/37, 31.08.2018 (online)
Johannes Thimm

Nato: Die ungleiche Lastenteilung ist die Kehrseite amerikanischer Vorherrschaft

Die Dominanz der USA in der Nato ist von Washington strategisch gewollt, wie Johannes Thimm darlegt. Die Europäer können insofern den Drohungen Trumps, sich aus dem Bündnis zurückzuziehen, gelassen begegnen und sich eigenen Prioritäten widmen.

Kurz gesagt, August 2018
Johannes Thimm

Vom Ausnahmezustand zum Normalzustand

Die USA im Kampf gegen den Terrorismus

SWP-Studie 2018/S 16, August 2018, 39 Seiten
Peter Rudolf

Aporien atomarer Abschreckung

Zur US-Nukleardoktrin und ihren Problemen

SWP-Studie 2018/S 15, Juli 2018, 29 Seiten
Marco Overhaus

Wer ist Freund, wer Feind?

Die Europareise von Donald Trump endete mit einem Treffen zwischen ihm und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Nachdem Trump Deutschland und andere EU-Staaten als Gegner bezeichnet hat, bleibt die Frage, wen er als Verbündeten ansieht. Hat die oft beschworene transatlantische Freundschaft noch Bestand? Wie sollte sich die EU zu Trump verhalten? Wie nah oder fern sind sich Russland und die USA? Was würde eine enge Beziehung zwischen Trump und Putin für Westeuropa bedeuten? Über diese und andere Fragen geht es im Redezeit-Themenabend auf NDR Info.

in: NDR Info, 17.07.2018 (online)
Marco Overhaus

Treffen Trump-Putin - Die EU könnte zerrieben werden

Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) rechnet unter US-Präsident Donald Trump mit einer Neujustierung des transatlantischen Verhältnisses. Die EU laufe Gefahr, zwischen den Machtblöcken Amerika, Russland und China zerrieben zu werden, sagt der Experte für US-amerikanische Sicherheitspolitik, Marco Overhaus.

Interview von Marion Trimborn, in: Neue Osnabrücker Zeitung, 16.07.2018 (online)
Marco Overhaus

Treffen in Helsinki: Was trauen Sie Trump und Putin zu?

Auf seiner Europareise hat US-Präsident Donald Trump viel diplomatisches Porzellan zerdeppert. So nennt er die EU einen Gegner. Jetzt trifft er sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

in: WDR 5 Tagesgespräch, 16.07.2018 (online)
Marco Overhaus

"Wer bei Wiederaufbau und Entwicklung kürzt, muss hinterher mehr Geld ausgeben"

Marco Overhaus sieht einige Bedrohungen auf die strategischen Sicherheitsinteressen des transatlantischen Bündnisses zukommen. Die Wertegemeinschaft des Westens ist brüchig, meint der Experte für US-Verteidigungspolitik von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Und dennoch: Das operative Engagement der Amerikaner in der NATO hält an – auch wenn US-Präsident Trump kein besonderes Interesse an europäischer Sicherheit erkennen lässt.

Interview von David Deißner und Robin Fehrenbach, in: Atlantik-Brücke e.V. (Hg.): Gespräche zur Zukunft der NATO - Welche Herausforderungen die Organisation des Nordatlantikvertrags bewältigen muss, Juli 2018, S. 91-102
 

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