Außen- und Sicherheitspolitik

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US-Präsident Donald Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping bei einem Spaziergang in Palm Beach im April 2017 © picture alliance / AP Photo

Donald Trump hat während des Wahlkampfes und zu Beginn seiner Amtszeit als US-Präsident eine widersprüchliche Haltung zu den sicherheitspolitischen Bündnisverpflichtungen der USA sowohl im Rahmen der Nato als auch in Asien an den Tag gelegt. Die Äußerungen Trumps während des Wahlkampfes ließen zudem einen Annäherungskurs an Russland und eine Konfrontation mit China in wirtschaftlichen und geopolitischen Fragen vermuten. Unter dem Eindruck der Krisen in Syrien und auf der koreanischen Halbinsel scheint die Regierung in Washington jedoch eher den umgekehrten Kurs – also Konfrontation mit Russland und eine Annäherung an China – zu verfolgen. Eindeutig ist Trump hingegen in seinen Forderungen an Deutschland und die anderen europäischen Nato-Partner, das im Rahmen der Allianz vereinbarte Ziel einzuhalten, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben.

Als wesentliches Element der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik unter Trump zeichnen sich militärische Stärke und Symbolik ab. So will Trump den militärischen Druck auf den »Islamischen Staat« und andere Terrororganisationen erhöhen und dabei auch von Amtsvorgänger Barack Obama eingeführte Restriktionen beim Einsatz von Kampfdrohnen wieder aufheben. Hingegen sollen die finanziellen Mittel für zivile Sicherheitspolitik sowie für US-Beiträge an die Vereinten Nationen und die Weltbank gekürzt werden.

All dies birgt Konfliktpotential im Verhältnis zu Deutschland und Europa. Der transatlantische Graben könnte sich vertiefen, wenn die USA stärker auf Alleingänge setzen und weniger Rücksicht auf internationales Recht nehmen. Auch der Umstand, dass die USA das Atomabkommen mit dem Iran infrage stellen, könnte zum Konflikt mit den europäischen Partnern werden.

Literatur & Medienbeiträge

Hanns Günther Hilpert, Oliver Meier (Hg.)

Facetten des Nordkorea-Konflikts

Akteure, Problemlagen und Europas Interessen

SWP-Studie 2018/S 18, September 2018, 93 Seiten
Marco Overhaus

USA: Zwischen den Extremen

in: Hanns Günther Hilpert, Oliver Meier (Hg.)
Facetten des Nordkorea-Konflikts

Beiträge zu Sammelstudien 2018/S 18, September 2018, 93 Seiten, S. 25-29
Johannes Thimm

NATO: US Strategic Dominance and Unequal Burden-Sharing Are Two Sides of the Same Coin

The asymmetry in NATO contributions between the United States and Europa is no accident, Johannes Thimm writes. Europeans should not be too alarmed about President Trump’s threats to withdraw from the alliance – and instead follow their own priorities.

Point of View, 04.09.2018
Sascha Lohmann

Sanktionen in den internationalen Beziehungen

Werdegang, Wirkung, Wirksamkeit und Wissensstand

in: Aus Politik und Zeitgeschichte, 36-37/2018, S. 35-40
Claudia Major

Schwieriges Selbstständigwerden

Zum Wandel der transatlantischen Sicherheitsbeziehungen und den Konsequenzen für Europa

In: APUZ, Nr. 36/37, 31.08.2018 (online)
Johannes Thimm

Nato: Die ungleiche Lastenteilung ist die Kehrseite amerikanischer Vorherrschaft

Die Dominanz der USA in der Nato ist von Washington strategisch gewollt, wie Johannes Thimm darlegt. Die Europäer können insofern den Drohungen Trumps, sich aus dem Bündnis zurückzuziehen, gelassen begegnen und sich eigenen Prioritäten widmen.

Kurz gesagt, 30.08.2018
Johannes Thimm

Vom Ausnahmezustand zum Normalzustand

Die USA im Kampf gegen den Terrorismus

SWP-Studie 2018/S 16, August 2018, 39 Seiten
Peter Rudolf

Aporien atomarer Abschreckung

Zur US-Nukleardoktrin und ihren Problemen

SWP-Studie 2018/S 15, Juli 2018, 29 Seiten
 

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