Außen- und Sicherheitspolitik

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US-Präsident Donald Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping bei einem Spaziergang in Palm Beach im April 2017 © picture alliance / AP Photo

Donald Trump hat während des Wahlkampfes und zu Beginn seiner Amtszeit als US-Präsident eine widersprüchliche Haltung zu den sicherheitspolitischen Bündnisverpflichtungen der USA sowohl im Rahmen der Nato als auch in Asien an den Tag gelegt. Die Äußerungen Trumps während des Wahlkampfes ließen zudem einen Annäherungskurs an Russland und eine Konfrontation mit China in wirtschaftlichen und geopolitischen Fragen vermuten. Unter dem Eindruck der Krisen in Syrien und auf der koreanischen Halbinsel scheint die Regierung in Washington jedoch eher den umgekehrten Kurs – also Konfrontation mit Russland und eine Annäherung an China – zu verfolgen. Eindeutig ist Trump hingegen in seinen Forderungen an Deutschland und die anderen europäischen Nato-Partner, das im Rahmen der Allianz vereinbarte Ziel einzuhalten, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben.

Als wesentliches Element der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik unter Trump zeichnen sich militärische Stärke und Symbolik ab. So will Trump den militärischen Druck auf den »Islamischen Staat« und andere Terrororganisationen erhöhen und dabei auch von Amtsvorgänger Barack Obama eingeführte Restriktionen beim Einsatz von Kampfdrohnen wieder aufheben. Hingegen sollen die finanziellen Mittel für zivile Sicherheitspolitik sowie für US-Beiträge an die Vereinten Nationen und die Weltbank gekürzt werden.

All dies birgt Konfliktpotential im Verhältnis zu Deutschland und Europa. Der transatlantische Graben könnte sich vertiefen, wenn die USA stärker auf Alleingänge setzen und weniger Rücksicht auf internationales Recht nehmen. Auch der Umstand, dass die USA das Atomabkommen mit dem Iran infrage stellen, könnte zum Konflikt mit den europäischen Partnern werden.

Literatur & Medienbeiträge

Rainer Glatz, Markus Kaim

Der Wandel der amerikanischen Afghanistan-Politik

Folgen für die »Resolute Support Mission« der Nato

SWP-Aktuell 2019/A 11, Februar 2019, 8 Seiten

doi:10.18449/2019A11

Marco Overhaus

Trump erklärt den Islamischen Staat für besiegt

Interview von Pascal Fournier, in: SWR2 Aktuell, ab Minute 16:48, 07.02.2019 (online)
Sascha Lohmann, Kirsten Westphal

US-Russland-Politik trifft europäische Energieversorgung

Die Folgen unilateraler Sanktionen und wachsender Marktkonkurrenz

SWP-Aktuell 2019/A 01, Januar 2019, 8 Seiten

doi:10.18449/2019A01

Marco Overhaus

Halbzeit in den USA

Mit Spannung wurden die Ergebnisse der Kongresswahlen in den USA erwartet. Was bedeutet der Ausgang für Amerika? Welche Folgen hat das Ergebnis für Präsident Trump? - Der Redezeit-Themenabend auf NDR Info, eine Expertenrunde mit Marco Overhaus.

in: NDR Info, 07.11.2018 (online)
Johannes Thimm

From Exception to Normalcy

The United States and the War on Terrorism

SWP Research Paper 2018/RP 07, Oktober 2018, 38 Seiten
Hanns Günther Hilpert, Oliver Meier (Hg.)

Facetten des Nordkorea-Konflikts

Akteure, Problemlagen und Europas Interessen

SWP-Studie 2018/S 18, September 2018, 93 Seiten
Marco Overhaus

USA: Zwischen den Extremen

in: Hanns Günther Hilpert, Oliver Meier (Hg.)
Facetten des Nordkorea-Konflikts

Akteure, Problemlagen und Europas Interessen

Beiträge zu Sammelstudien 2018/S 18, September 2018, 93 Seiten, S. 25-29
Johannes Thimm

NATO: US Strategic Dominance and Unequal Burden-Sharing Are Two Sides of the Same Coin

The asymmetry in NATO contributions between the United States and Europa is no accident, Johannes Thimm writes. Europeans should not be too alarmed about President Trump’s threats to withdraw from the alliance – and instead follow their own priorities.

Point of View, September 2018
Sascha Lohmann

Sanktionen in den internationalen Beziehungen

Werdegang, Wirkung, Wirksamkeit und Wissensstand

in: Aus Politik und Zeitgeschichte, 36-37/2018, S. 35-40
 

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