Internationale Politik gegenüber der Region

Internationale Akteure wie die USA und die EU begrüßten die arabischen Protestbewegungen und die in Folge eingeleiteten Transformationsprozesse zunächst als willkommenen Schritt in Richtung freier und partizipativer Ordnungen. Entsprechend stellten sie technische und finanzielle Unterstützung für einen demokratischen Übergang und Wirtschaftsreformen in Aussicht. Insgesamt hat der Westen jedoch weiter an Gestaltungsmacht in der Region verloren. Zudem haben das Ziel der Stabilisierung und Stärkung staatlicher Strukturen sowie der Kampf gegen den dschihadistischen Terrorismus, etwa im Rahmen der US-geführten Koalition gegen den sogenannten Islamischen Staat, deutlich an Priorität gewonnen. Dies geschieht vor allem vor dem Hintergrund der massiven Destabilisierung und der dramatischen Ausbreitung nichtstaatlicher Gewaltakteure. Gleichzeitig besteht nach wie vor weder auf der regionalen noch auf der internationalen Ebene Einigkeit darüber, wie mit den Treibern der regionalen Destabilisierung, insbesondere dem Bürgerkrieg in Syrien, umzugehen ist. Die Beiträge in diesem Abschnitt beschäftigen sich mit der Internationalen Politik gegenüber der Region.

Literaturliste

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Petra Becker

Reden allein bringt Syrien nicht weiter.

Die Passivität des Westens lässt Syrien explodieren.

In: Dossier: Innerstaatliche Konflikte. Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb), 27.01.2016 (online)
Khaled Yacoub Oweis

Burying Heads in Geneva Sands

Without Dismantling the Sectarian Crux of Assad’s Rule, Syria Peace Talks Are Unlikely to Usher in Stability

SWP Comment 2015/C 52, Dezember 2015, 8 Seiten
Muriel Asseburg, Heiko Wimmen

Die bittere Ernte des Arabischen Frühlings

Transformation, Elitenwandel und neue soziale Mobilisierung

SWP-Studie 2015/S 22, Dezember 2015, 41 Seiten
Guido Steinberg

«Abaaoud ist nun ein Idol»

Terrorexperte Guido Steinberg erwartet weitere Anschläge. Gefährdet sei aber nicht nur Frankreich, sondern ganz Westeuropa – auch die Schweiz.

Interview von Christof Münger, in: TagesAnzeiger, 20.11.2015, S. 3, und online
Guido Steinberg

Anschläge in Paris: »Gefährdungseinschätzung läuft nicht rund«

Der Terrorismus-Experte Guido Steinberg hat im Deutschlandfunk kritisiert, dass Belgien, Österreich und Dänemark relativ schwache Sicherheitsbehörden hätten. Er rechnet damit, dass diese Länder bald nachrüsten. Auch bei der Gefährdungseinschätzung läuft nach Steinbergs Ansicht vieles nicht rund.

Interview von Peter Kapern, in: Deutschlandfunk, 19.11.2015 (online)
Guido Steinberg

Anschläge in Paris: »Deutschland ist auch gefährdet«

Auch in Deutschland gebe es eine Gefahr für islamistisch motivierte Terroranschläge, sagte Guido Steinberg, Sicherheitsexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik, im DLF. Dennoch sei die Gefährdungslage hierzulande womöglich etwas schwächer. Frankreich habe die deutlich größere und aggressivere dschihadistische Szene und bekämpfe zudem den IS mit Luftangriffen.

Interview von Christoph Heinemann, in: Deutschlandfunk, 14.11.2015, (online)
Wolfram Lacher

The UN wants to end Libya’s civil war. Here’s the big challenge they face.

in: The Washington Post, »Monkey Cage«, 05.11.2015, (online)
Guido Steinberg

Syrien-Lösung »wohl auf dem Schlachtfeld«

Die Außenminister der USA, Russlands, Saudi-Arabiens und der Türkei treffen sich am 29.10.2015 erneut, um über einen Ausweg aus dem Syrien-Konflikt zu beraten. Am 30.10.2015 wird der Iran erstmals mit am Tisch sitzen. Der Islamwissenschaftler Steinberg von der SWP glaubt nicht an eine diplomatische Lösung. Er fürchtet vielmehr, dass »der Krieg noch sehr lange dauern und am Boden entschieden wird«.

Interview von Friederike Ott, in: tagesschau.de, 29.10.2015 (online)
Heiko Wimmen

Sleepwalking in Brussels

The declaration of the West Balkan Route summit makes no sense, except as part of a larger strategy to shut refugees out of Europe

in: Centre for Southeast European Studies, University of Graz - Balkans in Europe Policy Blog, 29.10.2015 (online)
Khaled Yacoub Oweis

The West’s Darling in Syria

Seeking Support, the Kurdish Democratic Union Party Brandishes an Anti-Jihadist Image

SWP Comment 2015/C 47, Oktober 2015, 8 Seiten
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