Transparenz im Rohstoffhandel

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Länder wie die Demokratische Republik Kongo, Sierra Leone, Angola oder Nigeria haben zwei Dinge gemeinsam: Sie sind überaus reich an Rohstoffen und zugleich sind sie geprägt von Armut und einem hohen Maß an Korruption. Dabei könnte Rohstoffreichtum ein Sprungbrett für Wirtschaftswachstum und Entwicklung sein. Doch neben dem Problem, dass die Gelder aus dem Rohstoffhandel häufig nur einigen Wenigen zugutekommen, werden viele Bürgerkriege und gewaltsame Konflikte durch Einkommen aus (oftmals illegalen) Ressourcenverkäufen finanziert. Unter dem Schlagwort „Transparenz im Rohstoffhandel“ werden inzwischen genau diese Probleme - Korruption und Konfliktfinanzierung - von verschiedenen westlichen Regierungen diskutiert.

In den USA wurde am 21. Juli 2010 der Dodd-Frank Wall Street Reform and Consumer Protection Act verabschiedet, in dem speziell zwei Abschnitte (1502 und 1504) diesen Themen gewidmet sind. Sektion 1502 verpflichtet an US-Börsen notierte Unternehmen, Daten über die Herkunft ihrer Rohstoffe zu veröffentlichen. Wenn Materialien aus der Demokratischen Republik Kongo oder einem ihrer Nachbarstaaten stammen, so müssen die Unternehmen ihrer Sorgfaltspflicht nachgehen um sicherzustellen, dass der Mineralienhandel nicht zur Konfliktfinanzierung beigetragen hat. Sektion 1504 verpflichtet Unternehmen dazu, Bericht über Zahlungsströme im Rohstoffsektor (Steuern, Abgaben etc.) zu erstatten.

Im Herbst 2011 folgte die EU-Kommission mit dem Entwurf einer Transparenzrichtlinie für Zahlungsströme im Rohstoffsektor. Der Kommissionsvorschlag wird derzeit vom Rat und dem Parlament verhandelt. Wird die Direktive angenommen, gäbe es bereits zwei Regionen mit rechtlich bindenden Vorgaben für mehr Transparenz von Zahlungsströmen im Rohstoffsektor. Dies ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Jedoch sollte eine Abstimmung dieser beiden Vorschläge miteinander und in Hinblick auf bestehende Mechanismen (wie die EITI) stattfinden, um Überlappungen oder gegenläufige Regulierungen zu vermeiden. 

 

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Analyse und Vergleich der Rohstoffstrategien der G20-Staaten

SWP-Studie 2013/S 01, Februar 2013, 228 Seiten
Stormy-Annika Mildner, Florian Wassenberg

Rohstoffreichtum darf nicht länger arm machen

Warum die EU-Mitgliedstaaten strengere Regeln für die Offenlegung von Zahlungen im Rohstoffsektor unterstützen sollten

SWP-Aktuell 2012/A 43, Juli 2012, 8 Seiten
Gitta Lauster, Stormy-Annika Mildner, Wiebke Wodni

Transparenz im Rohstoffhandel

US-Finanzgesetz soll Handel mit Konfliktressourcen eindämmen

SWP-Aktuell 2010/A 76, November 2010, 4 Seiten
 

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