Regionale Entwicklungen: Osteuropa und Eurasien

© Eurasian Commission

Die Krise um die Ukraine hat spürbare Auswirkungen auf die politischen Systeme und Gesellschaften in Osteuropa und Eurasien. Autoritäre Regime reagieren mit zunehmender Repression im Inneren und rechtfertigen dies mit dem Schutz vor ukrainischen Szenarien. Gleichzeitig zeigen sich die politischen Führungen in Russlands Nachbarschaft alarmiert angesichts des russischen Umgangs mit der territorialen Integrität und Souveränität seiner Nachbarn.

Dies wirkt sich auch auf die Entwicklung der Eurasischen Wirtschaftsunion aus. Moskau bemüht sich bereits seit langem um die Beschleunigung von Integrationsprozessen in Eurasien. Belarus, Kasachstan Kirgistan und Armenien sind diesem Ansinnen gefolgt, versuchen jedoch gleichzeitig, sich gegen zu starke russische Einflussnahme abzusichern. Wirtschaftliche Probleme in der gesamten Region stellen die eurasische Integration, ihre Erweiterung und Vertiefung in Frage.

Auch Georgien und die Republik Moldau, die beide, wie die Ukraine, 2014 ein Assoziierungsabkommen mit der EU geschlossen haben, stehen unter großem Druck. Innenpolitisch ohnehin instabil und wirtschaftlich schwach, sind sie mit Sezessionskonflikten konfrontiert, die Russland Möglichkeiten zur Einflussnahme geben. Die Voraussetzungen für Konfliktlösung und regionale Kooperation haben sich im Zuge der Krise um die Ukraine in der gesamten Region drastisch verschlechtert.

Literatur

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Uwe Halbach, Franziska Smolnik

Russlands Stellung im Südkaukasus

SWP-Aktuell 2014/A 01, Januar 2014, 8 Seiten
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