Regionale Entwicklungen: Osteuropa und Eurasien

Emblem der Eurasischen Wirtschaftsunion; © Eurasian Commission, gemeinfrei lizenziert gemäß Wikimedia Commons

Die Krise um die Ukraine hat spürbare Auswirkungen auf die politischen Systeme und Gesellschaften in Osteuropa und Eurasien. Autoritäre Regime reagieren mit zunehmender Repression im Inneren und rechtfertigen dies mit dem Schutz vor ukrainischen Szenarien. Gleichzeitig zeigen sich die politischen Führungen in Russlands Nachbarschaft alarmiert angesichts des russischen Umgangs mit der territorialen Integrität und Souveränität seiner Nachbarn.

Dies wirkt sich auch auf die Entwicklung der Eurasischen Wirtschaftsunion aus. Moskau bemüht sich bereits seit langem um die Beschleunigung von Integrationsprozessen in Eurasien. Belarus, Kasachstan Kirgistan und Armenien sind diesem Ansinnen gefolgt, versuchen jedoch gleichzeitig, sich gegen zu starke russische Einflussnahme abzusichern. Wirtschaftliche Probleme in der gesamten Region stellen die eurasische Integration, ihre Erweiterung und Vertiefung in Frage.

Auch Georgien und die Republik Moldau, die beide, wie die Ukraine, 2014 ein Assoziierungsabkommen mit der EU geschlossen haben, stehen unter großem Druck. Innenpolitisch ohnehin instabil und wirtschaftlich schwach, sind sie mit Sezessionskonflikten konfrontiert, die Russland Möglichkeiten zur Einflussnahme geben. Die Voraussetzungen für Konfliktlösung und regionale Kooperation haben sich im Zuge der Krise um die Ukraine in der gesamten Region drastisch verschlechtert.

Literatur

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Sabine Fischer (Hg.)

Nicht eingefroren!

Die ungelösten Konflikte um Transnistrien, Abchasien, Südossetien und Berg-Karabach im Lichte der Krise um die Ukraine

SWP-Studien 2016/S 13, Juli 2016, 107 Seiten
Lars Brozus (Hg.)

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Zugespitzte Situationen in der internationalen Politik – Foresight-Beiträge 2015

SWP-Studien 2015/S 20, November 2015, 60 Seiten
Astrid Sahm

Die EU sollte auf Belarus zugehen

Die EU hat die Präsidentschaftswahlen in Belarus am 11. Oktober zum Lackmustest für die Fortsetzung der geltenden Sanktionen erklärt. Astrid Sahm begründet, warum die EU nun gut daran tut, die Sanktionen auszusetzen, obwohl die Wahlen nicht frei und fair verlaufen sind.

Kurz gesagt, Oktober 2015
Alexander Libman

Russische Direktinvestitionen in Eurasien

Machtpolitik mit anderen Mitteln?

SWP-Studien 2015/S 15, Juli 2015, 35 Seiten
Alexander Libman

Dialog zwischen EU und Eurasischer Wirtschaftsunion – einen Versuch wert

SWP-Aktuell 2015/A 62, Juli 2015, 4 Seiten
Kai-Olaf Lang, Barbara Lippert

Optionen der EU für den Umgang mit Russland und den östlichen Partnerländern

»Kooperative Konfrontation« als Richtschnur über den Riga-Gipfel hinaus

SWP-Aktuell 2015/A 43, April 2015, 8 Seiten
Uwe Halbach

Georgien im Assoziierungsprozess mit der EU

SWP-Aktuell 2015/A 30, März 2015, 4 Seiten
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Jakub Eberle, Vladimír Handl, Kai-Olaf Lang
Berlin–Prag: Entfremdung vermeiden – Chancen ergreifen

Für eine europapolitische Einbettung der deutsch-tschechischen Beziehungen


Oliver Geden
Treibhausgasneutralität als Klimaziel priorisieren

Die EU und Deutschland sollten eine ehrgeizigere und zugleich pragmatischere Klimapolitik betreiben