Krise um die Ukraine

Ukrainischer Soldat an einem Checkpoint nahe Debalzewe, Region Donezk, Ukraine, 19.02.2015; © Anastasia Vlasova/dpa-picturealliance

Die Krise um die Ukraine ist Ausdruck und vorläufiger Gipfelpunkt der zunehmenden geopolitischen Konkurrenz zwischen der EU und Russland um Einfluss im postsowjetischen Raum. Ihre Auswirkungen sind in ganz Osteuropa und Eurasien spürbar und haben zu einer weiteren Polarisierung der Region zwischen Russland auf der einen Seite und der EU bzw. NATO und den USA auf der anderen Seite geführt. Schließlich ist es über die Ukraine zum tiefsten Zerwürfnis zwischen Russland und westlichen Akteuren seit dem Ende des Ost-West-Konflikts gekommen. Dieses Zerwürfnis setzt sich in anderen Bereichen internationaler Politik fort – mit schwer absehbaren Folgen für die europäische und internationale Ordnung.

Die Ukraine befindet sich nicht nur angesichts der Verletzung ihrer territorialen Integrität und Souveränität in einer prekären Lage. Das Land ist politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich fragil. Der Krieg im Donbas lähmt und destabilisiert das politische System zusätzlich und fördert den ohnehin bestehenden Reformstau.

Mit der Krim-Annexion und der tiefen Involvierung in den Krieg im Donbas ist Russland weit über seine bisherige Politik der Einflusswahrung im postsowjetischen Raum hinausgegangen. Das russische Vorgehen ist Ausdruck einer strategischen Neuausrichtung der Außenpolitik, die auf die feste Etablierung Russlands als einflussreiche Großmacht in der internationalen Politik abzielt. Innenpolitisch setzt die russische Führung auf nationalistische Propaganda mit dem Ziel, ihre Machtbasis zu stärken. Dies soll auch die wirtschaftliche Schwäche kompensieren, die sich mittelfristig innenpolitisch destabilisierend auswirken könnte.

Dieses Themendossier erfasst die Krise in ihren unterschiedlichen Dimensionen. Es gibt Einblick in die innen- und außenpolitischen Entwicklungen der beiden wichtigsten regionalen Krisenakteure: der Ukraine und Russlands. Es verfolgt darüber hinaus die Auswirkungen der Krise in der Region sowie für die europäische und internationale Sicherheit. In jedem der Kapitel findet sich eine Zusammenstellung aktueller Publikationen von SWP-Autorinnen und -Autoren zum Thema. Das Kapitel »Weiterführendes Material« verweist auf ausgewählte Literatur externer Autorinnen und Aotren sowie auf Weblinks zu Dokumenten sowie Übersichten über EU-Sanktionen, Dossiers zur Ukraine-Krise sowie Chronologien der Ereignisse.

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