Konfliktkonstellationen in (Nord-) Syrien

Zwar ist der Bürgerkrieg in Syrien längst entschieden, doch von einer politischen Konfliktregelung und einer Befriedung bleibt das Land weit entfernt. Denn nach wie vor verfolgen die am Konflikt beteiligten lokalen, regionalen und internationalen Akteure widerstreitende Interessen und sind bereit, diese auch militärisch durchzusetzen.

Im Herbst 2019 eskalierte die Gewalt im Nordosten Syriens erneut. Ankara intervenierte zum dritten Mal seit 2016 direkt militärisch, um mit Hilfe von syrischen Söldnern östlich des Euphrats eine sogenannte Sicherheitszone entlang der Grenze einzurichten. Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Truppenabzug der USA aus dem Norden Syriens hatte dazu den Weg freigemacht. Er erlaubte es auch der syrischen Armee, wieder östlich des Euphrats vorzurücken und ihre Fahne in einzelnen Grenzstädten zu hissen. Zwar konnte zunächst Washington, dann Moskau eine jeweils befristete Waffenruhe zwischen der Türkei und den Kurden vermitteln, die einen Rückzug des US-Militärs und der YPG-Milizen aus dem Gebiet ermöglichte. Die Waffenruhe war aber von Anfang an brüchig und konnte schwere Menschenrechtsverletzungen, Flucht und Vertreibung nicht verhindern. Trotz der türkisch-russischen Vereinbarungen von Sotchi Mitte Oktober 2019 eskalierten die Kämpfe nach dem Ablauf der Waffenruhe Ende desselben Monats in neuer Schärfe und führten zur direkten Konfrontation zwischen Damaskus und Ankara.

Parallel dazu setzte die syrische Armee ihre Offensive im Nordwesten des Landes fort, um die letzte unter Kontrolle von Rebellen verbliebene Enklave in der Provinz Idlib zurückzuerobern. Der Vorstoß war zunächst durch ein russisch-türkisches Arrangement (September 2018) blockiert, letztlich aber nur deutlich verlangsamt worden.

Dieses Dossier bündelt SWP-Analysen und Beiträge von SWP-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern zu den aktuellen militärischen Entwicklungen in (Nord-)Syrien, zu den Interessen der involvierten Akteure, zur Diskussion über einen internationalen Militäreinsatz und zur Bedeutung dieser Aspekte für eine Befriedung Syriens.

SWP-Literatur & Medienbeiträge

Volker Perthes

»Der Vorschlag Kramp-Karrenbauers ist gegenstandslos geworden«

Der Vorschlag einer international kontrollierten Schutzzone in Nordsyrien sei mit der Einigung zwischen Russland und der Türkei gegenstandslos geworden, sagte der Politik-Experte Volker Perthes im Dlf. Dennoch könne der Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nützlich sein.

Interview von Klaus Remme, in: deutschlandfunk.de, 27.10.2019 (online)
Muriel Asseburg

Nahost-Expertin zum Vorschlag von AKK: „Deutschland hat wenig Einfluss“

Muriel Asseburg sieht bei einer Schutzzone für Nordsyrien viele offene Fragen. Sinnvoller fände sie einen anderen UN-Einsatz.

Interview von Tobias Schulze, in: TAZ, 25.10.2019 (online)
Guido Steinberg

»Die Kurden sind die ganz großen Verlierer«

Das Abkommen mit der Türkei zeigt: Ohne Russland geht in Syrien nichts. Leidtragende seien die Kurden, erklärt Nahostexperte Steinberg im tagesschau.de-Interview. Kramp-Karrenbauers Plan für eine Sicherheitszone spiele hingegen keine Rolle.

Interview von Michael Zimmermann, in: tagesschau.de, 23.10.2019 (online)
Guido Steinberg

Türkische Offensive in Syrien: »Es wird zu ethnischer Säuberung führen«

Interview von Sandra Stalinski, in: Tagesschau, 14.10.2019 (online)
Günter Seufert

Die Folgen des türkischen Einmarschs in Nordsyrien

Schon jetzt ist abzusehen, dass das Vorgehen der Türkei in Nordsyrien gravierende innen- und außenpolitische Folgen haben wird. Die EU sollte nicht weiter tatenlos zusehen, meint Günter Seufert.

Kurz gesagt, 14.10.2019
Günter Seufert

Geplanter Einmarsch der Türkei in Nordsyrien

Offensive gegen Kurdenmiliz

Interview von André Schünke, in: tagesschau.de, 08.10.2019

Volker Perthes zur Lage im syrischen Kurdengebiet

Interview in: Tagesschau, 7.10.2019, online verfügbar.

Medienbeiträge 2019, Oktober 2019
Markus Kaim

Der Bundeswehreinsatz gegen den IS – das richtige Signal

Das Bundeswehrmandat für die Beteiligung Deutschlands am Kampf gegen den IS soll verlängert werden. Kritik kommt von den Oppositionsfraktionen. Markus Kaim nennt drei Gründe, warum die Fortführung der Mission richtig ist.

Kurz gesagt, 11.09.2019
Muriel Asseburg, Markus Kaim

Ein deutscher Militäreinsatz in Syrien

Politische Ziele, Umsetzbarkeit, rechtliche Voraussetzungen, Effekte

SWP-Aktuell 2018/A 54, Oktober 2018, 4 Seiten
 

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