Institutioneller Rahmen

UN / New York: Hochrangiges Politisches Forum für Nachhaltige Entwicklung (HLPF) des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen (ECOSOC) am 17. Juli 2017 © UN Photo/Kim Haughton

Der Rio+20 Gipfel 2012 in Rio hat auch einige institutionellen Reformen bei den Vereinten Nationen im Bereich nachhaltige Entwicklung angestoßen.

Zum einen stand die 1992 in Rio eingesetzte UN-Kommission für nachhaltige Entwicklung (UN Commission on Sustainable Development, CSD) in der Kritik. Bei der Rio+20 Konferenz wurde um Reformen gerungen, wobei die Vorstellungen über eine mögliche Nachfolgeinstitution weit auseinander gingen. Im September 2013 tagte die CSD zum letzten Mal und wurde danach aufgelöst. Kurz darauf traf sich das neue Hochrangige Politische Forum zu Nachhaltiger Entwicklung (High-level Political Forum on Sustainable Development, HLPF) zu seiner konstituierenden Sitzung. Es soll politische Führung bei der Umsetzung nachhaltiger Entwicklung sowie Integrations-, Kooperations- und Koordinationsfunktionen übernehmen. Sein Mandat ist damit weitreichend, die genauen Arbeitsmodalitäten sind jedoch noch unklar. Dies gilt insbesondere für den noch zu entwickelnden Review-Prozess zum Stand der nationalen Umsetzung nachhaltiger Entwicklung, der ab 2016 den bisherigen Überprüfungsprozess (den Annual Ministerial Review, AMR) ersetzen soll.

Zum anderen wurde auch das im Anschluss an die erste Umweltkonferenz der Vereinten Nationen in Stockholm gegründete Umweltprogramm der Vereinten Nationen (United Nations Environmental Programme, UNEP) mittels einer nun universellen Mitgliederstruktur und verbesserter finanzieller Mittel aufgewertet. UNEP soll zukünftig eine führende Rolle bei der Entwicklung von Umweltstrategien einnehmen, die im gesamten UN-System, also auch von anderen UN-Institutionen, berücksichtigt und umgesetzt werden sollen. Der von der EU und anderen angestrebte Status einer vollwertigen UN-Sonderorganisation bleibt UNEP jedoch – vorerst – verwehrt.

Literatur

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Marianne Beisheim

Die G20 und die 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung

Kohärente Umsetzung und Rechenschaftslegung stärken

SWP-Aktuell 2017/A 31, Mai 2017, 4 Seiten
Marianne Beisheim

Regular and inclusive national reviews for the SDGs

Präsentation bei der UNITAR Learning Session “Strengthening national reviews and M&E systems for the SDGs”, New York, 15 July 2016
Marianne Beisheim

Follow-up and Review

Working Paper Research Division Global Issues, 2016/02, May 2016, 13 Pages
Marianne Beisheim

Die „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“

Ein Ausblick auf ihre Weiterverfolgung und Überprüfung

in: Vereinte Nationen, Heft 6/2015, S. 255-260
Marianne Beisheim

Vom Reizwort zum Anreiz

Reviews und andere Überprüfungsmechanismen

in: politische ökologie 143, Dezember 2015, S. 82-87
Marianne Beisheim

Follow-up und Review der Post-2015-Agenda

Steilvorlage für eine effektive Umsetzung der SDGs?

SEF Global Governance Spotlight 5/2015
Marianne Beisheim

Stakeholder Insights on the High Level Political Forum

Interview by Matthew Reading-Smith / Hanna Hansson, in: Sustainable Development 2015 Blog, 25.03.2015, (online)
Marianne Beisheim

Follow-up and review of implementation of the agenda and the agreed goals and targets

Presentation at UN-Plenary on stocktaking in the process of intergovernmental negotiations on the post-2015 development agenda

in: UN Web TV, 21.01.2015 (online)
Marianne Beisheim

Reviewing the Post-2015 Sustainable Development Goals and Partnerships

A Proposal for a Multi-level Review at the High level Political Forum

SWP Research Paper 2015/RP 01, Januar 2015, 37 Seiten
Marianne Beisheim

Ein Review-Mechanismus für die Post-2015-Ziele nachhaltiger Entwicklung

Vorschläge zu seiner Ausgestaltung

SWP-Studien 2014/S 16, Oktober 2014, 34 Seiten
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