Instrumente

Der GASP steht ein breites Maßnahmenspektrum zur Verfügung, darunter Sanktionen, Missionen und Operationen, der Einsatz von EU-Sonderbeauftragten und Maßnahmen zur Waffenkontrolle. Eine systematische Analyse der GASP-Aktivitäten zeigt erhebliche Defizite bei der Nutzung des Instrumentenkastens. Minna Ålander, Annegret Bendiek und Paul Bochtler haben mittels einer Datenerhebung den Output der EU im Bereich der GASP seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon 2009 untersucht. Dabei haben sie den Versuch unternommen, alle öffentlichen Daten zu verschiedenen Bereichen der GASP systematisch zu erheben und zu vergleichen.

Grafik: Ratsbeschlüsse in der GASP

Die Untersuchung fördert nicht nur anschaulich zutage, dass die Missionen auf niedrigem Niveau stagnieren, sondern auch, dass Sanktionen extensiv genutzt werden – wohl deshalb, weil sie ein vergleichsweise kostengünstiges Instrument sind, außenpolitische Ziele zu erreichen.


Grafik: Sanktionsdokumente der EU

Darüber hinaus zeigt sich, dass, Pressemitteilungen zunehmen und die Mitgliedstaaten sich nur wenig bemühen, ihrer Rhetorik auch Taten folgen zu lassen.


Grafik: Pressemitteilungen des Europäischen Auswärtigen Dienstes

Publikationen

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Annegret Bendiek, Minna Ålander, Paul Bochtler

GASP: Von der Ergebnis- zur Symbolpolitik

Eine datengestützte Analyse

SWP-Aktuell 2020/A 86, November 2020, 8 Seiten

doi:10.18449/2020A86

Minna Ålander, Annegret Bendiek, Paul Bochtler

Datenerhebung zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union

Arbeitspapier FG EU/Europa, 2020/Nr. 02, November 2020, 22 Seiten

doi:10.18449/2020AP02

David Kipp, Nadine Knapp, Amrei Meier

Negative Sanktionen und auswärtige EU‑Migrationspolitik

»Less for less« führt nicht zum Ziel

SWP-Aktuell 2020/A 54, Juni 2020, 4 Seiten

doi:10.18449/2020A54

Dominic Vogel, René Schulz

Zur Diskussion über eine 28. Armee für die Europäische Union

Voraussetzungen, Konzeption und Fähigkeitsprofil

SWP-Aktuell 2020/A 19, März 2020, 4 Seiten

doi:10.18449/2020A19

Markus Kaim, René Schulz

Die EU wird das VN-Waffenembargo in Libyen nicht durchsetzen können

SWP-Aktuell 2020/A 10, Februar 2020, 8 Seiten

doi:10.18449/2020A10

Melanie Müller, Jan Grebe

Sicherheit in Westafrika: die ECOWAS zwischen G5-Sahel und Migrationspartnerschaften

In: Hans-Georg Ehrhart & Michael Staack (Hrsg.): Sicherheits- und Friedensordnungen in Afrika - Nationale und regionale Herausforderungen, Baden-Baden: Nomos, DSF Band 222, 2019, p. 397-410: 91-114.
Anja Dahlmann

Towards a Regulation of Autonomous Weapons – A Task for the EU?

Challenges of Lethal Autonomous Weapon Systems

Commentary in: European Leadership Network, 18.01.2019
Raphael Bossong

Terrorismus als Herausforderung der Europäischen Union

1. Auflage, Baden-Baden:Nomos, 2019, 140 Seiten (Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V ; Band 107)

doi:https://doi.org/10.5771/9783748903581

Raphael Bossong

The EU's fight against terrorism since the 2015 Paris attacks: strategic trends and persistent limitations

in: Raphael Bossong (Hrsg.), Terrorismus als Herausforderung der Europäischen Union, Baden-Baden: Nomos, 2019, S.11-37

doi:https://doi.org/10.5771/9783748903581-11

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