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Instrumente

Der GASP steht ein breites Maßnahmenspektrum zur Verfügung, darunter Sanktionen, Missionen und Operationen, der Einsatz von EU-Sonderbeauftragten und Maßnahmen zur Waffenkontrolle. Eine systematische Analyse der GASP-Aktivitäten zeigt erhebliche Defizite bei der Nutzung des Instrumentenkastens. Minna Ålander, Annegret Bendiek und Paul Bochtler haben mittels einer Datenerhebung den Output der EU im Bereich der GASP seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon 2009 untersucht. Dabei haben sie den Versuch unternommen, alle öffentlichen Daten zu verschiedenen Bereichen der GASP systematisch zu erheben und zu vergleichen.

Die Untersuchung fördert nicht nur anschaulich zutage, dass die Missionen auf niedrigem Niveau stagnieren, sondern auch, dass Sanktionen extensiv genutzt werden – wohl deshalb, weil sie ein vergleichsweise kostengünstiges Instrument sind, außenpolitische Ziele zu erreichen.

Darüber hinaus zeigt sich, dass, Pressemitteilungen zunehmen und die Mitgliedstaaten sich nur wenig bemühen, ihrer Rhetorik auch Taten folgen zu lassen.

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