Europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik

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Der starke Anstieg der irregulären Zuwanderung über das Mittelmeer nach Europa im Jahr 2015 hat das Thema auf der europäischen Agenda ganz nach oben gerückt. Die Migrations- und Flüchtlingspolitik der EU umfasst inzwischen eine große Anzahl unterschiedlicher Instrumente und Abkommen. Die Komplexität des Politikfeldes wird dadurch erhöht, dass die Zuständigkeitsbereiche und Kompetenzen außen-, sicherheits-, entwicklungs- und wirtschaftspolitischer sowie humanitärer Akteure häufig nicht klar voneinander abgegrenzt sind. Einerseits ist es erklärtes Ziel der EU-Kommission – gerade im Hinblick auf die Kooperation mit migrationspolitisch bedeutenden Partnerstaaten – einen möglichst umfassenden Ansatz zu verwirklichen. Anderseits birgt dies das Risiko EU-interner Interessenkonflikte und hat in der Vergangenheit zu widersprüchlichen Schwerpunktsetzungen und zu schleppender Umsetzung geführt, bis hin zur gegenwärtigen Krise des gemeinsamen Asylsystems.

Literatur

Steffen Angenendt, Daniela Kietz, Jan Schneider

EU-Flüchtlingspolitik: Legalen Zugang schaffen, Standards vereinheitlichen, Verantwortung teilen

Ab Mitte 2015 soll die EU über ein leistungsfähiges gemeinsames Asylsystem verfügen. Doch selbst wenn die Mitgliedstaaten alle Richtlinien umsetzen, gibt es weiteren Reformbedarf. Eine Analyse von Steffen Angenendt, Daniela Kietz und Jan Schneider

Kurz gesagt, 05.02.2015
Steffen Angenendt, Jessica Bither, Astrid Ziebarth

Creating a Triple-Win through Labor Migration Policy?

Lessons from Germany

Report of the Migration Strategy Group 2013-14, The German Marshall Fund of the United States/Robert Bosch Stiftung, January 2015, 24 pages
Steffen Angenendt

No Solidarity?

Growing Refugee Inflows and the Need for EU Asylum Policy Reforms

in: Transatlantic Academy Blog, 29.01.2015 (online)
Steffen Angenendt, Marcus Engler, Jan Schneider

Europäische Flüchtlingspolitik

Wege zu einer fairen Lastenteilung

SWP-Aktuell 2013/A 65, November 2013, 8 Seiten
Sabine Riedel

Lampedusa – Symbol einer gescheiterten EU-Flüchtlingspolitik

Den EU-Staaten gelingt es nicht, in der Asyl- und Flüchtlingspolitik an einem Strang zu ziehen. Deutschland sollte den öffentlichen Druck nach der Katastrophe in Lampedusa nutzen, um für gemeinsame hohe Standards zu werben, meint Sabine Riedel.

Kurz gesagt, 16.10.2013
Steffen Angenendt

Migration, Mobilität und Entwicklung

EU-Mobilitätspartnerschaften als Instrument der Entwicklungszusammenarbeit

SWP-Studie 2012/S 25, November 2012, 32 Seiten
Steffen Angenendt

Migration from Transition States to the EU: Mobility Partnerships and the Global Approach to Migration

in: Muriel Asseburg (Hg.)
Protest, Revolt and Regime Change in the Arab World

Contributions to Research Papers 2012/RP 06, Februar 2012, 71 Seiten, S. 61-64
Sabine Riedel

Illegale Migration im Mittelmeerraum

Antworten der südlichen EU-Mitgliedstaaten auf nationale und europapolitische Herausforderungen

SWP-Studie 2011/S 10, April 2011, 35 Seiten
Ronja Kempin

»Die meisten EU-Mitglieder wollen Frankreich wieder einhegen«

Die geplante GSVP-Mission im libyschen Grenzgebiet ist eine Entscheidung für die Nato, sagt Ronja Kempin. Und ein gutes Signal, weil die EU es geschafft hat, sich zu einigen.

Kurz gesagt, 23.03.2011
 

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