Europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik

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Der starke Anstieg der irregulären Zuwanderung über das Mittelmeer nach Europa im Jahr 2015 hat das Thema auf der europäischen Agenda ganz nach oben gerückt. Die Migrations- und Flüchtlingspolitik der EU umfasst inzwischen eine große Anzahl unterschiedlicher Instrumente und Abkommen. Die Komplexität des Politikfeldes wird dadurch erhöht, dass die Zuständigkeitsbereiche und Kompetenzen außen-, sicherheits-, entwicklungs- und wirtschaftspolitischer sowie humanitärer Akteure häufig nicht klar voneinander abgegrenzt sind. Einerseits ist es erklärtes Ziel der EU-Kommission – gerade im Hinblick auf die Kooperation mit migrationspolitisch bedeutenden Partnerstaaten – einen möglichst umfassenden Ansatz zu verwirklichen. Anderseits birgt dies das Risiko EU-interner Interessenkonflikte und hat in der Vergangenheit zu widersprüchlichen Schwerpunktsetzungen und zu schleppender Umsetzung geführt, bis hin zur gegenwärtigen Krise des gemeinsamen Asylsystems.

Literatur

Günter Seufert

Flüchtlingskrise: Für eine rationale Gestaltung der Beziehungen zur Türkei

Die EU sollte der Türkei gerade bei deren Wunsch nach Visafreiheit und einem beschleunigten Beitrittsprozess entgegenkommen, aber bei den Details der türkischen Pläne zur Flüchtlingsfrage vorsichtig sein, meint Günter Seufert.

Kurz gesagt, 09.03.2016
Günter Seufert

Die Türkei als Partner der EU in der Flüchtlingskrise

Ankaras Probleme und Interessen

SWP-Aktuell 2015/A 98, Dezember 2015, 8 Seiten
Steffen Angenendt, Anne Koch, Amrei Meier

Flüchtlingskrise: Kurzfristig helfen, aber langfristig steuern

EU-Staaten haben verkannt, dass es sich bei der steigenden Zahl von Asylbewerbern um eine langfristige Entwicklung handelt, die tragfähige Lösungen erfordert. Steffen Angenendt, Anne Koch & Amrei Meier erklären, wieso nun eine Koppelung von Asyl- und Migrationspolitik nötig ist.

Kurz gesagt, 15.09.2015
Steffen Angenendt, Jan Schneider

EU-Asylpolitik: Faire kollektive Aufnahmeverfahren schaffen

Die Asylsysteme vieler EU-Staaten müssen entlastet werden, gleichzeitig muss das Sterben im Mittelmeer verhindert werden. Steffen Angenendt (SWP) und Jan Schneider (SVR-Forschungsbereich) schlagen hierzu die Einführung quotenbasierter kollektiver Aufnahmeverfahren vor.

Kurz gesagt, 12.05.2015
Ronja Kempin, Ronja Scheler

Migration nach Europa: Mehr außenpolitisches Engagement der EU in ihrer Nachbarschaft nötig

Die EU plant, militärisch gegen Schleuserbanden im Mittelmeer vorzugehen. Nur wenn sie parallel auch ihr außenpolitisches Engagement verstärkt, kann das Leid der Flüchtlinge langfristig gelindert werden, meinen Ronja Kempin und Ronja Scheler.

Kurz gesagt, 28.04.2015
Steffen Angenendt, Daniela Kietz

EU-Krisengipfel: Die kraftlose Reaktion der EU auf die Mittelmeertragödie

Bei einem EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise wollen sich die Staats- und Regierungschefs in dieser Woche auf gemeinsame Maßnahmen verständigen. Der vorliegende 10-Punkte-Plan aber greift deutlich zu kurz, meinen Steffen Angenendt und Daniela Kietz.

Kurz gesagt, 22.04.2015
Steffen Angenendt, Daniela Kietz, Jan Schneider

EU-Flüchtlingspolitik: Legalen Zugang schaffen, Standards vereinheitlichen, Verantwortung teilen

Ab Mitte 2015 soll die EU über ein leistungsfähiges gemeinsames Asylsystem verfügen. Doch selbst wenn die Mitgliedstaaten alle Richtlinien umsetzen, gibt es weiteren Reformbedarf. Eine Analyse von Steffen Angenendt, Daniela Kietz und Jan Schneider

Kurz gesagt, 05.02.2015
 

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