Die europäische Integration in der Krise

EU Grunge Flag © Nicolas Raymond / freestock.ca / CC BY 3.0, http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/deed.en_US

Die multiplen Krisen der Europäischen Union haben sich zu einer Situation verdichtet, in der der Status Quo der europäischen Integration und sogar der Fortbestand der Union zunehmend hinterfragt werden. Mit der gemeinsamen Währung in der Eurozone und den offenen Grenzen im Schengenraum sind zwei Kernprojekte gefährdet, die wie keine anderen für das Zusammenwachsen der EU stehen. Die Krise der Eurozone hatte sich im Jahr 2015 so weit zugespitzt, dass erstmalig der Austritt eines Mitgliedstaats aus der Eurozone drohte – und gerade noch abgewendet werden konnte. Dies ändert nichts an der Tatsache, dass der gemeinsame Währungsraum ein halbfertiges Integrationsprojekt ist, über dessen grundlegende Weiterentwicklung die Euro-Staaten tief gespalten sind. Der massive Zustrom von Flüchtlingen in die EU hat die Defizite des Schengenraums und der gemeinsamen Asylpolitik offengelegt. Die Regierung Großbritanniens will das Land dauerhaft von weiterer Integration abkoppeln und führt im Juni 2016 eine Volksabstimmung über dessen Verbleib in der EU durch. Schließlich wird mit dem mehrheitlichen Votum der Briten für den Brexit im Referendum am 23. Juni 2016 erstmals der Austritt eines Mitgliedstaates Realität. 

Krisen sind kein neues Phänomen der europäischen Integration. Im Gegenteil, in der Entwicklung der EU konnten zentrale Integrationsschritte oftmals nur unter dem Druck von Krisen erreicht werden. In der aktuellen Situation wird die EU jedoch vielfach eher als Ursache von Krisen oder als deren Verstärker denn als Weg zu deren Lösung betrachtet: Europaweit verzeichnen EU-kritische, populistische bzw. rechtsextreme Parteien Zulauf, zum Teil sind sie sogar maßgeblich für die Regierungsbildung. Umfassende Reformen einschließlich notwendiger EU-Vertragsänderungen sind daher zumindest mittelfristig politisch ausgeschlossen. Stattdessen greifen die EU-Staaten immer häufiger auf das Mittel der differenzierten Integration zurück, das es einem Teil der EU-Mitgliedstaaten erlaubt, ohne die anderen voranzuschreiten.

Jede der genannten Krisen wäre für sich bereits eine große Herausforderung für die EU, durch ihre Parallelität und ihre Wechselbeziehungen stellen sie aber eine neue Qualität der Herausforderung dar. Dieses Dossier bündelt SWP-Analysen und -Handlungsempfehlungen zu den verschiedenen Krisen und ihren Folgen.

 

Literatur

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Barbara Lippert, Daniela Schwarzer

Kurs auf die Politische Union

Die EU sollte jetzt trotz vieler Hürden mehr Integration wagen

SWP-Aktuell 2011/A 52, November 2011, 8 Seiten
Annegret Bendiek

Neuer Europäischer Realismus

Abschied von der Idee einer einheitlichen Außen- und Sicherheitspolitik

SWP-Aktuell 2010/A 10, Februar 2010, 4 Seiten
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