Flüchtlingskrise

Flüchtlingslager Moria bei Mytilini, Griechenland, 08.11.2015 © picture alliance/Geisler-Fotopress

Die hohe Zahl von Flüchtlingen, die nach Europa kommen, stellt die Union und ihre Mitgliedstaaten vor enorme Herausforderungen. Fast alle betroffenen EU-Staaten waren nicht ausreichend auf den Zustrom vorbereitet und reagierten überfordert. Nach dem Bau von Grenzzäunen an der Außengrenze des Schengenraums, z.B. in Bulgarien und Ungarn, folgten unter anderem Deutschland, Österreich, Schweden, Dänemark und Frankreich mit einer – temporären – Wiedereinführung von Grenzkontrollen auch innerhalb des Schengenraums. Mit den offenen Grenzen steht eine der größten praktischen Errungenschaften und politischen Symbole der europäischen Integration in Frage.

Gleichzeitig variieren trotz gemeinsamer Außengrenzen die Standards und die Bereitschaft für die Aufnahme, Unterstützung und Betreuung von Asylbewerbern in der EU weiterhin erheblich. In der Folge verteilen sich die Flüchtlinge sehr ungleich auf die EU-Staaten: Ein Großteil konzentriert sich auf Deutschland, Schweden und einige wenige andere Staaten, während die Mittelmeeranrainer, insbesondere Griechenland und Italien, bei der Grenzsicherung am stärksten in der Verantwortung stehen. Zwar konnten sich die EU-Mitgliedstaaten auf einige gemeinsame Schritte einigen, etwa die Erstellung einer Liste sicherer Herkunftsstaaten, die Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex und die Verteilung von 160.000 Asylbewerberbern; Letzteres allerdings nur mit Mehrheitsbeschluss bzw. gegen den Willen einzelner mittel- und osteuropäischer Staaten, von denen sich einige bis dato weigern, den gemeinsamen Beschluss umzusetzen. Die praktische Verteilung, die Etablierung eines permanenten Verteilungsmechanismus, der Umgang mit der Türkei und die stärkere Vergemeinschaftung der Grenzsicherung sind weiterhin hoch umstritten.

Literatur

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Ronja Kempin, Ronja Scheler

Migration nach Europa: Mehr außenpolitisches Engagement der EU in ihrer Nachbarschaft nötig

Die EU plant, militärisch gegen Schleuserbanden im Mittelmeer vorzugehen. Nur wenn sie parallel auch ihr außenpolitisches Engagement verstärkt, kann das Leid der Flüchtlinge langfristig gelindert werden, meinen Ronja Kempin und Ronja Scheler.

Kurz gesagt, April 2015
Steffen Angenendt, Daniela Kietz

EU-Krisengipfel: Die kraftlose Reaktion der EU auf die Mittelmeertragödie

Bei einem EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise wollen sich die Staats- und Regierungschefs in dieser Woche auf gemeinsame Maßnahmen verständigen. Der vorliegende 10-Punkte-Plan aber greift deutlich zu kurz, meinen Steffen Angenendt und Daniela Kietz.

Kurz gesagt, April 2015
Daniela Kietz

The humanitarian crisis in the Mediterranean: urgent EU action required

in: Reshaping Europe, Blog of the Heinrich Böll Foundation, 20.02.2015, (online)
Steffen Angenendt, Daniela Kietz, Jan Schneider

EU-Flüchtlingspolitik: Legalen Zugang schaffen, Standards vereinheitlichen, Verantwortung teilen

Ab Mitte 2015 soll die EU über ein leistungsfähiges gemeinsames Asylsystem verfügen. Doch selbst wenn die Mitgliedstaaten alle Richtlinien umsetzen, gibt es weiteren Reformbedarf. Eine Analyse von Steffen Angenendt, Daniela Kietz und Jan Schneider

Kurz gesagt, Februar 2015
Steffen Angenendt, Marcus Engler, Jan Schneider

Europäische Flüchtlingspolitik

Wege zu einer fairen Lastenteilung

SWP-Aktuell 2013/A 65, November 2013, 8 Seiten
Sabine Riedel

Lampedusa – Symbol einer gescheiterten EU-Flüchtlingspolitik

Den EU-Staaten gelingt es nicht, in der Asyl- und Flüchtlingspolitik an einem Strang zu ziehen. Deutschland sollte den öffentlichen Druck nach der Katastrophe in Lampedusa nutzen, um für gemeinsame hohe Standards zu werben, meint Sabine Riedel.

Kurz gesagt, Oktober 2013
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SWP-Aktuell

Paul Joscha Kohlenberg
Chinas Kommunistische Partei vor Xi Jinpings zweiter Amtsperiode als Vorsitzender

Im Spannungsfeld individueller Machtkonsolidierung und kollektiver Parteitraditionen


Günther Maihold, Veronica Villarreal
Kubas Weg in den Post-Castrismus

Neue Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit