Flüchtlingskrise
Die hohe Zahl von Flüchtlingen, die nach Europa kommen, stellt die Union und ihre Mitgliedstaaten vor enorme Herausforderungen. Fast alle betroffenen EU-Staaten waren nicht ausreichend auf den Zustrom vorbereitet und reagierten überfordert. Nach dem Bau von Grenzzäunen an der Außengrenze des Schengenraums, z.B. in Bulgarien und Ungarn, folgten unter anderem Deutschland, Österreich, Schweden, Dänemark und Frankreich mit einer – temporären – Wiedereinführung von Grenzkontrollen auch innerhalb des Schengenraums. Mit den offenen Grenzen steht eine der größten praktischen Errungenschaften und politischen Symbole der europäischen Integration in Frage.
Gleichzeitig variieren trotz gemeinsamer Außengrenzen die Standards und die Bereitschaft für die Aufnahme, Unterstützung und Betreuung von Asylbewerbern in der EU weiterhin erheblich. In der Folge verteilen sich die Flüchtlinge sehr ungleich auf die EU-Staaten: Ein Großteil konzentriert sich auf Deutschland, Schweden und einige wenige andere Staaten, während die Mittelmeeranrainer, insbesondere Griechenland und Italien, bei der Grenzsicherung am stärksten in der Verantwortung stehen. Zwar konnten sich die EU-Mitgliedstaaten auf einige gemeinsame Schritte einigen, etwa die Erstellung einer Liste sicherer Herkunftsstaaten, die Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex und die Verteilung von 160.000 Asylbewerberbern; Letzteres allerdings nur mit Mehrheitsbeschluss bzw. gegen den Willen einzelner mittel- und osteuropäischer Staaten, von denen sich einige bis dato weigern, den gemeinsamen Beschluss umzusetzen. Die praktische Verteilung, die Etablierung eines permanenten Verteilungsmechanismus, der Umgang mit der Türkei und die stärkere Vergemeinschaftung der Grenzsicherung sind weiterhin hoch umstritten.
Literatur
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