Flüchtlingskrise

Flüchtlingslager Moria bei Mytilini, Griechenland, 08.11.2015 © picture alliance/Geisler-Fotopress

Die hohe Zahl von Flüchtlingen, die nach Europa kommen, stellt die Union und ihre Mitgliedstaaten vor enorme Herausforderungen. Fast alle betroffenen EU-Staaten waren nicht ausreichend auf den Zustrom vorbereitet und reagierten überfordert. Nach dem Bau von Grenzzäunen an der Außengrenze des Schengenraums, z.B. in Bulgarien und Ungarn, folgten unter anderem Deutschland, Österreich, Schweden, Dänemark und Frankreich mit einer – temporären – Wiedereinführung von Grenzkontrollen auch innerhalb des Schengenraums. Mit den offenen Grenzen steht eine der größten praktischen Errungenschaften und politischen Symbole der europäischen Integration in Frage.

Gleichzeitig variieren trotz gemeinsamer Außengrenzen die Standards und die Bereitschaft für die Aufnahme, Unterstützung und Betreuung von Asylbewerbern in der EU weiterhin erheblich. In der Folge verteilen sich die Flüchtlinge sehr ungleich auf die EU-Staaten: Ein Großteil konzentriert sich auf Deutschland, Schweden und einige wenige andere Staaten, während die Mittelmeeranrainer, insbesondere Griechenland und Italien, bei der Grenzsicherung am stärksten in der Verantwortung stehen. Zwar konnten sich die EU-Mitgliedstaaten auf einige gemeinsame Schritte einigen, etwa die Erstellung einer Liste sicherer Herkunftsstaaten, die Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex und die Verteilung von 160.000 Asylbewerberbern; Letzteres allerdings nur mit Mehrheitsbeschluss bzw. gegen den Willen einzelner mittel- und osteuropäischer Staaten, von denen sich einige bis dato weigern, den gemeinsamen Beschluss umzusetzen. Die praktische Verteilung, die Etablierung eines permanenten Verteilungsmechanismus, der Umgang mit der Türkei und die stärkere Vergemeinschaftung der Grenzsicherung sind weiterhin hoch umstritten.

Literatur

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Tobias Etzold

So ist die Flüchtlingssituation in Schweden wirklich

Schweden galt lange als "Supermacht der Menschlichkeit" und ragte mit seiner offenen Asylpolitik heraus. Doch das Land hat eine Kehrtwende hinter sich

Interview von Rahel Klein, in: Deutsche Welle, 20.02.2017 (online)
Bettina Rudloff

Die Saat geht nicht auf

EU-Handels- und Agrarpolitik können strukturelle Fluchtursachen nicht beseitigen, sondern allenfalls abfedern

SWP-Aktuell 2017/A 05, Januar 2017, 8 Seiten
Steffen Angenendt, Raphael Bossong

Ist das erst der Anfang? Zum Umgang mit Wanderungsbewegungen

in: Volker Perthes (Hg.)
Ausblick 2017: »Krisenlandschaften«

Konfliktkonstellationen und Problemkomplexe internationaler Politik

Beiträge zu Sammelstudien 2017/S 01, Januar 2017, 64 Seiten, S. 51-54
Tobias Etzold

Flüchtlingspolitik in Nordeuropa

Die nordischen Länder gleichen ihren Kurs immer stärker an, doch Unterschiede bleiben

SWP-Aktuell 2016/A 78, Dezember 2016, 4 Seiten
Ronja Kempin

"Wir müssen zu einheitlichen Standards der Grenzsicherung kommen"

Zu lange habe Europa gezögert, in der Flüchtlingskrise seine Grenzen zu schützen. Davor hatte EU-Ratspräsident Donald Tusk bereits Ende letzten Jahres gewarnt - und will jetzt die richtigen Schlüsse ziehen. Man sei in Brüssel extrem nervös mit Blick auf den sich ausbreitenden Populismus in der Europäischen Union, sagte Ronja Kempin von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin im DLF.

Interview von Katrin Michaelsen, in: deutschlandfunk.de, 15.09.2016
Steffen Angenendt, Anne Koch

Der erste Gipfel der Vereinten Nationen zu großen Wanderungsbewegungen

Gemeinsame Herausforderungen durch Flucht und Migration stehen im Mittelpunkt

SWP-Aktuell 2016/A 49, Juli 2016, 4 Seiten
Steffen Angenendt, David Kipp, Anne Koch

Viele Flüchtlinge, wenige Daten

Die fluchtbezogene Entwicklungszusammenarbeit braucht bessere Daten

SWP-Aktuell 2016/A 45, Juli 2016, 4 Seiten
Wolfram Lacher

Libyen ist kein Partner für die europäische Flüchtlingspolitik

Die jüngsten Vorschläge für eine Kooperation der EU mit Libyen bei der Eindämmung von Migration und Flüchtlingsströmen sollten verworfen werden, meint Wolfram Lacher.

Kurz gesagt, Mai 2016
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SWP-Aktuell

Isabelle Werenfels, Ilyas Saliba
Keine Konkurrenz für den König

Grenzen politischer Reformen in Marokkos »aufgeklärtem Autoritarismus«


Sabine Fischer
Sanktionen als Dauerzustand?

Vorschlag für eine Flexibilisierung der EU-Sanktionspolitik gegenüber Russland


SWP-Studien

Steffen Angenendt, Anne Koch
»Global Migration Governance« im Zeitalter gemischter Wanderungen

Folgerungen für eine entwicklungsorientierte Migrationspolitik


Azadeh Zamirirad
Iran und Russland

Perspektiven der bilateralen Beziehungen aus Sicht der Islamischen Republik