Eurokrise

Die Eurozone © Thinkstock

Seit Anfang 2010 bestimmt die Eurokrise immer wieder die Agenda der EU. Zunächst Griechenland, später Irland, Portugal, und Zypern konnten ihre Zahlungsfähigkeit nur mit Hilfe von Krediten ihrer Euro-Partner und dem Internationalen Währungsfonds aufrechterhalten, Spanien benötigte Hilfe für die Rekapitalisierung seines Bankensektors. Als Bedingung für die Hilfskredite griff die Eurogruppe über die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und IWF in bisher unbekanntem Maße in die Wirtschafts- und Sozialpolitik der betroffenen Länder ein, um dort weitreichende Reformen durchzusetzen. Durch harte Fiskalkonsolidierung in Kombination mit niedriger Wettbewerbsfähigkeit, Krisen im Bankensektor sowie dem Vertrauensverlust von Investoren und auf den Finanzmärkten hat sich die Schuldenkrise in vielen Euro-Staaten zu einer Wirtschaftskrise mit hoher Arbeitslosigkeit und zum Teil tiefer Rezession ausgewachsen. Die strukturellen Divergenzen in der Eurozone haben sich in der Folge verstärkt. Zudem haben die politischen Verhandlungen über die Hilfskredite und die im Gegenzug geforderten Reformpakete zu massiven politischen Spannungen zwischen Geber- und Nehmerländern sowie in einzelnen Eurostaaten geführt.

Zur Bewältigung der Krise haben sowohl Eurozone als auch EU ihr Instrumentarium deutlich erweitert. So wurde die Kontrolle der nationalen Haushalte mit Europäischem Semester und Fiskalpakt verschärft, mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) wurde ein dauerhafter Fonds für Hilfskredite eingerichtet. Mit der Bankenunion sollen der Nexus zwischen Krisen im Bankensektor und Staatsschuldenkrisen aufgehoben sowie der europäische Bankensektor gestärkt werden. Zentrale strukturelle Defizite in der Eurozone bleiben weiterhin bestehen, während eine erneute Zuspitzung der Krise in einzelnen Eurostaaten aus wirtschaftlichen und/oder politischen Gründen nicht auszuschließen ist. Der Fahrplan der EU für die dauerhafte Bewältigung der Eurokrise sieht aufgrund politischer Blockaden weitere Reformen mittelfristig nur auf sekundärrechtlicher Ebene vor, lässt aber perspektivisch die Option von Vertragsänderungen nach 2017 offen. Dabei sind die Eurostaaten sowohl über die kurzfristigen Reparaturen als auch über die langfristige Ausrichtung der Eurozone tief gespalten.

Weitere SWP-Publikationen und weiterführendes Material zur Finanz- und Eurokrise finden sich auch im gleichnamigen Themendossier »Finanz- und Schuldenkrise«.

SWP-Literatur

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Peter Becker

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Nicolai von Ondarza

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