EU-kritische Parteien und Populismus

Marine Le Pen und Geert Wilders im EU-Parlament, 16.06.2015 © picture alliance / dpa

Im Zuge der zahlreichen Krisen hat das Vertrauen in die EU europaweit abgenommen. Beispielsweise hat die Eurokrise sowohl in den von harten Sparmaßnahmen betroffenen Nehmerländern als auch in den mit hohen Transferzahlungen belasteten Geberländern zu einer großen Skepsis gegenüber der EU geführt. EU-kritische, rechtspopulistische bzw. rechtsextreme Parteien verzeichnen daher europaweit große Zuwächse. Diese Parteien eint jedoch keine einheitliche politische Ausrichtung, vielmehr decken sie ein breites Spektrum ab, das von moderaten EU-Skeptikern, die nur die weitere Integration ablehnen, über harte EU-Gegner bis hin zu offen nationalistischen und rechtsextremen Parteien reicht.

Angesichts dieser Bandbreite sind die EU-kritischen Parteien im Europäischen Parlament daher auf drei Fraktionen verteilt oder treten als unabhängige Abgeordnete auf, so dass sie trotz ihrer deutlichen Zuwächse nur begrenzten Einfluss auf die europäische Gesetzgebung haben. Ihren Einfluss machen sie vielmehr über die nationale Ebene geltend, auf der sie zuletzt entweder aufgrund deutlicher Wahlerfolge oder sogar mittels Regierungsbeteiligungen Druck auf die Politik ausüben konnten. Damit verändern Parteien, die die EU als Ganzes oder zumindest Teile der europäischen Werte ablehnen, die politischen Systeme von Mitgliedstaaten und deren Haltung zur EU.

Literatur

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Ronja Kempin

»Die Stärke des Front National ist vor allem die Schwäche der etablierten Parteien«

Eine neue SWP-Studie untersucht den Front National. Die Autorin Ronja Kempin erklärt im Interview, was die rechtsextreme Partei erfolgreich macht und welche Lehren sich für den Umgang mit populistischen Parteien auch über Frankreich hinaus ziehen lassen.

Kurz gesagt, April 2017
Ronja Kempin

"Ein Novum in der Geschichte Frankreichs"

Wahl in Frankreich

Interview von Maiken Nielsen, in: tagesschau.de, 23.04.2017
Ronja Kempin

"Sämtliche Favoriten sind Produkte des Versagens"

Frankreichs Präsidentschaftskandidaten

Interview von Albrecht Meier, in: Der Tagesspiegel, 23.04.2017
Ronja Kempin

Frankreichs Schicksalswahlen – auf dem Weg in die VI. Republik?

Die in der V. Republik angelegten Mechanismen, die für die politische Stabilität Frankreichs sorgen sollen, greifen nicht mehr. Damit öffnet sich der Weg zu einer VI. Republik, deren Konturen jedoch noch vollkommen unscharf sind, schreibt Ronja Kempin.

Kurz gesagt, April 2017
Ronja Kempin

Der Front National

Erfolg und Perspektiven der »stärksten Partei Frankreichs«

SWP-Studien 2017/S 06, März 2017, 30 Seiten
Barbara Lippert, Kai-Olaf Lang

Politisierung, Polarisierung, Populismus und die Zukunft der EU

in: Volker Perthes (Hg.)
Ausblick 2017: »Krisenlandschaften«

Konfliktkonstellationen und Problemkomplexe internationaler Politik

Beiträge zu Sammelstudien 2017/S 01, Januar 2017, 64 Seiten, S. 15-18
Nicolai von Ondarza

"Ein Zeichen gegen Europa"

Die Niederländer haben das Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU abgelehnt. Ihr "Nee" ist ein Ventil für die Wut vieler Bürger auf Brüssel. Es ist eine eindeutige Niederlage der EU - und ein Triumph für Wladimir Putin

Interview von Elisabeth Jändl, in: heute.de, ZDF, 07.04.2016
Nicolai von Ondarza

Das direktdemokratische Dilemma der EU

Großbritannien, Griechenland, Niederlande, Ungarn – in der EU wächst der Trend, Referenden als Mittel gegen europäische Politik einzusetzen. Die EU sollte diese Warnungen ernst nehmen, meint Nicolai von Ondarza.

Kurz gesagt, April 2016
Nicolai von Ondarza

EU-Skeptiker an der Macht

Die Rolle integrationskritischer Parteien in EU-Parlament und nationalen Regierungen

SWP-Aktuell 2016/A 23, April 2016, 8 Seiten
Kai-Olaf Lang

Bedingungen für eine wirkungsvolle Demokratieschutzpolitik der EU

Die EU begegnet rechtsstaatlich fragwürdigen Maßnahmen ihrer Mitgliedstaaten, wie sie jüngst in Polen zu beobachten waren, mit stumpfem Schwert. Kai-Olaf Lang formuliert Bedingungen, unter denen das stumpfe Schwert zum wirksamen Instrument des Demokratieschutzes wird.

Kurz gesagt, Januar 2016
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Riad treibt die Huthi-Rebellen und ihre Verbündeten immer weiter ins Lager Irans


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Anti-Korruptions-Proteste in Russland

Gesellschaft und Staat vor den Präsidentschaftswahlen 2018


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Katarzyna Kubiak
Raketenabwehr: Potentiale einer Kooperation mit Russland


Laura von Daniels
Letzte Ausfahrt Basel

Zum Stand der Bankenregulierung in den USA und der EU zehn Jahre nach der globalen Finanzkrise