EU-kritische Parteien und Populismus

Marine Le Pen und Geert Wilders im EU-Parlament, 16.06.2015 © picture alliance / dpa

Im Zuge der zahlreichen Krisen hat das Vertrauen in die EU europaweit abgenommen. Beispielsweise hat die Eurokrise sowohl in den von harten Sparmaßnahmen betroffenen Nehmerländern als auch in den mit hohen Transferzahlungen belasteten Geberländern zu einer großen Skepsis gegenüber der EU geführt. EU-kritische, rechtspopulistische bzw. rechtsextreme Parteien verzeichnen daher europaweit große Zuwächse. Diese Parteien eint jedoch keine einheitliche politische Ausrichtung, vielmehr decken sie ein breites Spektrum ab, das von moderaten EU-Skeptikern, die nur die weitere Integration ablehnen, über harte EU-Gegner bis hin zu offen nationalistischen und rechtsextremen Parteien reicht.

Angesichts dieser Bandbreite sind die EU-kritischen Parteien im Europäischen Parlament daher auf drei Fraktionen verteilt oder treten als unabhängige Abgeordnete auf, so dass sie trotz ihrer deutlichen Zuwächse nur begrenzten Einfluss auf die europäische Gesetzgebung haben. Ihren Einfluss machen sie vielmehr über die nationale Ebene geltend, auf der sie zuletzt entweder aufgrund deutlicher Wahlerfolge oder sogar mittels Regierungsbeteiligungen Druck auf die Politik ausüben konnten. Damit verändern Parteien, die die EU als Ganzes oder zumindest Teile der europäischen Werte ablehnen, die politischen Systeme von Mitgliedstaaten und deren Haltung zur EU.

Literatur

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Ronja Kempin

Der Front National

Erfolg und Perspektiven der »stärksten Partei Frankreichs«

SWP-Studien 2017/S 06, März 2017, 30 Seiten
Barbara Lippert, Kai-Olaf Lang

Politisierung, Polarisierung, Populismus und die Zukunft der EU

in: Volker Perthes (Hg.)
Ausblick 2017: »Krisenlandschaften«

Konfliktkonstellationen und Problemkomplexe internationaler Politik

Beiträge zu Sammelstudien 2017/S 01, Januar 2017, 64 Seiten, S. 15-18
Nicolai von Ondarza

"Ein Zeichen gegen Europa"

Die Niederländer haben das Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU abgelehnt. Ihr "Nee" ist ein Ventil für die Wut vieler Bürger auf Brüssel. Es ist eine eindeutige Niederlage der EU - und ein Triumph für Wladimir Putin

Interview von Elisabeth Jändl, in: heute.de, ZDF, 07.04.2016
Nicolai von Ondarza

Das direktdemokratische Dilemma der EU

Großbritannien, Griechenland, Niederlande, Ungarn – in der EU wächst der Trend, Referenden als Mittel gegen europäische Politik einzusetzen. Die EU sollte diese Warnungen ernst nehmen, meint Nicolai von Ondarza.

Kurz gesagt, April 2016
Nicolai von Ondarza

EU-Skeptiker an der Macht

Die Rolle integrationskritischer Parteien in EU-Parlament und nationalen Regierungen

SWP-Aktuell 2016/A 23, April 2016, 8 Seiten
Kai-Olaf Lang

Bedingungen für eine wirkungsvolle Demokratieschutzpolitik der EU

Die EU begegnet rechtsstaatlich fragwürdigen Maßnahmen ihrer Mitgliedstaaten, wie sie jüngst in Polen zu beobachten waren, mit stumpfem Schwert. Kai-Olaf Lang formuliert Bedingungen, unter denen das stumpfe Schwert zum wirksamen Instrument des Demokratieschutzes wird.

Kurz gesagt, Januar 2016
Tobias Etzold

Das Nein der Dänen zu mehr Europa

Das deutliche Nein der Dänen bei der Volksabstimmung am vergangenen Donnerstag ist eine Absage an eine engere europäische Zusammenarbeit, mit der Dänemark zurück in die Rolle des Sonderlings fällt, meint Tobias Etzold.

Kurz gesagt, Dezember 2015
Tobias Etzold, Janus Keck

Wahlen in Dänemark: EU-Skepsis statt schrittweiser Annäherung

Nach dem historisch guten Abschneiden der EU-skeptischen Dänischen Volkspartei bei den Wahlen in Dänemark deutet alles darauf hin, dass sich das Land noch weiter von der Europäischen Union entfernen wird, meinen Tobias Etzold und Janus Keck.

Kurz gesagt, Juni 2015
Kai-Olaf Lang

Präsidentschaftswahlen in Polen: Das alte »Machtkartell« wird abgestraft

Auch bei den Wahlen in Polen zeigt sich die in ganz Europa verbreitete Politikverdrossenheit und Elitenskepsis. Doch anders als in Westeuropa lassen sich die Herausforderer nicht in ein klassisches Rechts-Links-Schema einordnen, meint Kai-Olaf Lang.

Kurz gesagt, Mai 2015
Daniela Kietz

Zersplittert und ausgeschlossen: Die Rechtsaußen-Parteien im Europäischen Parlament

in: bonner perspektiven, Magazin der Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik (BAPP), September 2014, S. 24-27
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Vorschlag für eine Flexibilisierung der EU-Sanktionspolitik gegenüber Russland


SWP-Studien

Steffen Angenendt, Anne Koch
»Global Migration Governance« im Zeitalter gemischter Wanderungen

Folgerungen für eine entwicklungsorientierte Migrationspolitik


Azadeh Zamirirad
Iran und Russland

Perspektiven der bilateralen Beziehungen aus Sicht der Islamischen Republik