Die europäische Integration in der Krise

EU Grunge Flag © Nicolas Raymond / freestock.ca / CC BY 3.0, http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/deed.en_US

Die multiplen Krisen der Europäischen Union haben sich zu einer Situation verdichtet, in der der Status Quo der europäischen Integration und sogar der Fortbestand der Union zunehmend hinterfragt werden. Mit der gemeinsamen Währung in der Eurozone und den offenen Grenzen im Schengenraum sind zwei Kernprojekte gefährdet, die wie keine anderen für das Zusammenwachsen der EU stehen. Die Krise der Eurozone hatte sich im Jahr 2015 so weit zugespitzt, dass erstmalig der Austritt eines Mitgliedstaats aus der Eurozone drohte – und gerade noch abgewendet werden konnte. Dies ändert nichts an der Tatsache, dass der gemeinsame Währungsraum ein halbfertiges Integrationsprojekt ist, über dessen grundlegende Weiterentwicklung die Euro-Staaten tief gespalten sind. Der massive Zustrom von Flüchtlingen in die EU hat die Defizite des Schengenraums und der gemeinsamen Asylpolitik offengelegt. Die Regierung Großbritanniens will das Land dauerhaft von weiterer Integration abkoppeln und führt im Juni 2016 eine Volksabstimmung über dessen Verbleib in der EU durch. Schließlich wird mit dem mehrheitlichen Votum der Briten für den Brexit im Referendum am 23. Juni 2016 erstmals der Austritt eines Mitgliedstaates Realität. 

Krisen sind kein neues Phänomen der europäischen Integration. Im Gegenteil, in der Entwicklung der EU konnten zentrale Integrationsschritte oftmals nur unter dem Druck von Krisen erreicht werden. In der aktuellen Situation wird die EU jedoch vielfach eher als Ursache von Krisen oder als deren Verstärker denn als Weg zu deren Lösung betrachtet: Europaweit verzeichnen EU-kritische, populistische bzw. rechtsextreme Parteien Zulauf, zum Teil sind sie sogar maßgeblich für die Regierungsbildung. Umfassende Reformen einschließlich notwendiger EU-Vertragsänderungen sind daher zumindest mittelfristig politisch ausgeschlossen. Stattdessen greifen die EU-Staaten immer häufiger auf das Mittel der differenzierten Integration zurück, das es einem Teil der EU-Mitgliedstaaten erlaubt, ohne die anderen voranzuschreiten.

Jede der genannten Krisen wäre für sich bereits eine große Herausforderung für die EU, durch ihre Parallelität und ihre Wechselbeziehungen stellen sie aber eine neue Qualität der Herausforderung dar. Dieses Dossier bündelt SWP-Analysen und -Handlungsempfehlungen zu den verschiedenen Krisen und ihren Folgen.

 

Literatur

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Eckhard Lübkemeier, Nicolai von Ondarza

Im Schatten der Poly-Krise

Leitlinien für eine Erneuerung der EU nach dem Jubiläums-Gipfel in Rom

SWP-Aktuell 2017/A 15, März 2017, 8 Seiten
Volker Perthes

Europa bleibt Anker der deutschen Außenpolitik

Im Jahr der Bundestagswahl kommt es zu fundamentalen Veränderungen im außenpolitischen Koordinatensystem. Die USA fallen als Fixpunkt aus. Deutschland gewöhnt sich an die Führungsrolle, muss aber noch dazulernen.

in: Handelsblatt, 13.02.2017
Barbara Lippert, Kai-Olaf Lang

Politisierung, Polarisierung, Populismus und die Zukunft der EU

in: Volker Perthes (Hg.)
Ausblick 2017: »Krisenlandschaften«

Konfliktkonstellationen und Problemkomplexe internationaler Politik

Beiträge zu Sammelstudien 2017/S 01, Januar 2017, 64 Seiten, S. 15-18
Oliver Geden, Nicolai von Ondarza

Jetzt gilt es für Europa

Die Krisen nehmen kein Ende, die EU kommt damit immer irgendwie zurecht. Doch die Europäer müssen sich endlich daran machen, die Ursachen zu beheben

in: ZEIT ONLINE, 14.01.2017
Barbara Lippert

Die EU zwischen politischer Integration und "Souveränitätsreflexen"

Interview, Dossier "Der Brexit und die britische Sonderrolle in der EU" der Bundeszentrale für politische Bildung, 14.06.2016
Peter Becker

Beharrungsmacht Deutschland

Berlin sieht sich als Hüter der europäischen Ordnung

in: Internationale Politik und Gesellschaft, ipg-journal.de, 07.04.2016
Bettina Rudloff, Evita Schmieg

Zerfall der Europäischen Union

Handels- und wirtschaftspolitisch steht viel auf dem Spiel

SWP-Aktuell 2016/A 24, April 2016, 4 Seiten
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SWP-Aktuell

Jakub Eberle, Vladimír Handl, Kai-Olaf Lang
Berlin–Prag: Entfremdung vermeiden – Chancen ergreifen

Für eine europapolitische Einbettung der deutsch-tschechischen Beziehungen


Oliver Geden
Treibhausgasneutralität als Klimaziel priorisieren

Die EU und Deutschland sollten eine ehrgeizigere und zugleich pragmatischere Klimapolitik betreiben