EU-Energiepolitik

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Die EU-Kommissare Maroš Šefčovič (Energieunion) und Miguel Arias Cañete (Klimaschutz und Energie) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Brüssel (2015); © EPA/Julien Warnand/dpa-picturealliance

Die europäische Dimension der Energiepolitik hat in den vergangenen Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen. Die Herausforderungen des Klimawandels und des steigenden Importbedarfs bei fossilen Energieträgern haben zu einer weitreichenden Europäisierung energiepolitischer Entscheidungen beigetragen. Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Jahr 2009 besitzt die Europäische Union einen expliziten energiepolitischen Gestaltungsauftrag. Jedoch kollidieren die Interessen der EU-Kommission vor allem im Bereich der Energiemarktintegration häufig mit den Präferenzen der EU-Mitgliedstaaten, die auf ihre (primärrechtlich verankerte) nationale Souveränität bei der Gestaltung des Energiemixes nicht verzichten wollen. Zudem unterscheiden sich die energiepolitischen Strategien der 28 EU-Mitgliedstaaten noch immer erheblich. Der Umgang mit der Kernenergie, die Zukunft der erneuerbaren Energien, Fragen des Netzausbaus oder ein gemeinsames Vorgehen im Bereich der Versorgungssicherheit gehören zu einer Auswahl von Themen, denen sich die europäische Energiepolitik in den kommenden Jahren stellen muss.

SWP-Literatur

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Jens Hobohm

Mehr Erdgas für den Klimaschutz?

Chancen und Risiken einer erweiterten Gasstrategie für die europäische Energieversorgung

SWP-Studie 2008/S 32, November 2008, 39 Seiten
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