Völkerrecht & Menschenrechte

Foto von Siarhei Horbach auf https://unsplash.com/

Die Digitalisierung stellt auch das Völkerrecht vor neue Herausforderungen. Mit Blick auf die vielfältige Nutzung digitaler Technologien durch staatliche wie nicht-staatliche Akteure gilt es zu prüfen, inwieweit bestehende Normenordnungen hierauf Anwendung finden und in welchen Hinsichten diese weiterzuentwickeln sind. Für das Verhältnis der Staaten zueinander bilden dabei die UN-Charta sowie das humanitäre Völkerrecht einen zentralen völkerrechtlichen Rahmen. Themen sind hier etwa die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Kommunikationsüberwachung durch Nachrichtendienste oder Vorgaben zur Begrenzung staatlicher Cyber-Angriffe.

Zunehmend diskutiert wird zudem die Bedeutung der Digitalisierung für die Menschenrechte. Mit Blick etwa auf das Recht auf Meinungsfreiheit oder das Recht auf Privatsphäre ist zu klären, ob die bestehenden Normen an neue Entwicklungen – etwa durch »big data«, »künstliche Intelligenz« oder Internet-Filter – angepasst werden müssen. Hinzu kommt die Frage, wie sich diese Rechte unter den Bedingungen globaler digitaler Kommunikationsnetze effektiv schützen lassen.

Literatur

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Annegret Bendiek

Am Ende werden Gerichte entscheiden! Die Streitigkeiten um Datensicherheit und Datenschutz in der transatlantischen Partnerschaft

in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, July 2015, Volume 8, Issue 3, S. 335-345 (online)
Robin Geiß

Völkerrecht Im „Cyberwar“

Militärische Cyberoperationen bedrohen nicht nur Zivilisten, sondern fordern auch zentrale Grundannahmen des Völkerrechts heraus

in: Internationale Politik und Gesellschaft (IPG), 30.03.2015 (online)
Marcel Dickow

Außenpolitik der Dienste

Die strategische Kommunikationsüberwachung und ihre Folgen

SWP-Aktuell 2015/A 18, Februar 2015, 4 Seiten
Christian Schaller

Internationale Sicherheit und Völkerrecht im Cyberspace

Für klarere Regeln und mehr Verantwortung

SWP-Studie 2014/S 18, Oktober 2014, 31 Seiten
Ben Wagner, Kirsten Gollatz, Andrea Calderaro

Internet & Human Rights in Foreign Policy: Comparing Narratives in the US and EU Internet Governance Agenda

in: EUI Working Paper RSCAS 2014/86, September 2014, 25 pages
Daniela Kietz, Johannes Thimm

Zwischen Überwachung und Aufklärung

Die amerikanische Debatte und die europäische Reaktion auf die Praxis der NSA

SWP-Aktuell 2013/A 51, August 2013, 8 Seiten
Ben Wagner

After the Arab Spring: New Paths for Human Rights and the Internet in European Foreign Policy

in: Directorate-General for External Policies of the Union, Brussels, July 2012.
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