Digitale Außenpolitik

Foto von Franck Veschi auf https://unsplash.com/
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Nahezu sämtliche digitale Kommunikation basiert derzeit auf der technischen Infrastruktur des Internets. Diese hat eine physische Komponente in Form des weltweiten Netzes von Kabelverbindungen, beruht aber vor allem auf Software-Standards wie etwa dem TCP/IP-Protokoll. Die Regulierung dieser digitalen Infrastruktur galt lange als unpolitische, rein technische Koordinationsaufgabe. Zunehmend jedoch zeigt sich, dass Entscheidungen über die globale digitale Infrastruktur enorme Konsequenzen für die weitere Entwicklung der Digitalisierung haben. Diese Entscheidungen schaffen Pfadabhängigkeiten und verändern Machtkonstellationen. Sie sind dementsprechend zunehmend politisch umkämpft. So verstanden reicht die Regulierung des Internets (»Internet Governance«) weit über die technische Koordinierung hinaus und wird zu einem zentralen Element bei der Gestaltung der Digitalisierung.

Einen wichtigen Ansatzpunkt bildet dabei die Analyse der institutionellen Strukturen und Akteurskonstellationen in diesem Feld. International wird über Fragen der Digitalisierung auf verschiedenen Ebenen und in den verschiedensten Formaten verhandelt. Neben klassischen zwischenstaatlichen Foren wie etwa der EU oder der International Telecommunication Union (ITU) finden sich Multi-Stakeholder-Formate wie die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) und das Internet Governance Forum ebenso wie primär von technischen Expertinnen und Experten besetzte Gremien wie die Internet Engineering Task Force. Schließlich stellt sich in der Debatte um »Digital Diplomacy« die Frage, wie sich die Digitalisierung auf die Modi der Interaktion in der internationalen Politik auswirkt.

Literatur

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Ben Wagner, Patricia Mundus

Multistakeholder Governance and Nodal Authority – Understanding Internet Exchange Points

In: NoC Internet Governance Case Studies Series, Centre for Internet and Human Rights, January 2015
Christian Schaller, Johannes Thimm

Internet Governance and the ITU: Maintaining the Multistakeholder Approach

The German Perspective

in: Council on Foreign Relations, 23.10.2014 (online)
Annegret Bendiek

Beyond U.S. Hegemony: The Future of a Liberal Order of the Internet

in: Transatlantic Academy Collaborative Report 2014, pp. 57-69
Annegret Bendiek, Marcel Dickow, Jens Meyer

Europäische Außenpolitik und das Netz

Orientierungspunkte für eine Cyber-Außenpolitik der EU

SWP-Aktuell 2012/A 60, Oktober 2012, 7 Seiten
Marcel Dickow

Kalter Krieg im Cyberspace

Die mangelnde Regulierung des Cyberspace dient den Interessen vieler Staaten. Weil aber unerwünschte Nebenwirkungen zunehmen, wird die Bereitschaft, über Regeln zu verhandeln, wachsen, meint Marcel Dickow.

Kurz gesagt, 01.06.2012
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