Prognosen zu den EP-Wahlen 2019

Prognosen des Wahlausgangs der Europawahlen gestalten sich mitunter schwierig. Zwar regelt ein europäisches Wahlrecht grundlegende Anforderungen an die Europawahlen, die Mitgliedstaaten haben jedoch einen relativ großen Spielraum in der konkreten Ausgestaltung der Wahlen. Eine Übersicht über die unterschiedlichen Wahlsysteme bei den Europawahlen bietet das Europäische Parlament hier. Als eine Aneinanderreihung von 28 Wahlen gelten die Europawahlen jedoch nicht nur deshalb; auch die bisherigen Wahlkämpfe, die vor allem um jeweils nationale politische Themen kreisten, veranschaulichen diese Tatsache. Hinzu kommen Entwicklungen wie der Brexit, die Neuausrichtung einzelner Parteien oder gänzlich neue Parteien, die bislang noch keiner europäischen Partei oder Fraktion im Europäischen Parlament zugeordnet sind. Obwohl sich aus dieser Ausgangslange Unsicherheiten in den Prognosen des Wahlausgangs ergeben, etablieren sich im Vorlauf der Wahlen 2019 erstmals unterschiedliche Prognose-Plattformen, die die neue Zusammensetzung des Europäischen Parlaments auf Basis nationaler Umfragewerte prognostizieren:


Aus dem bisherigen Stand der Umfragen lassen sich zunächst drei allgemeine Entwicklungen ablesen, die die Arbeit des zukünftigen Europäischen Parlaments maßgeblich prägen werden:

  • Die informelle »Große Koalition« zwischen der christdemokratisch-konservativen (EVP) und den Sozialdemokraten (S&D) könnte zum ersten Mal in der Geschichte des EP ihre Mehrheit verlieren.
  • Das Europäische Parlament wird in Zukunft fragmentierter. Für eine stabile Mehrheit etwa zur Wahl des Kommissionspräsidenten bzw. der Kommissionspräsidentin wird voraussichtlich die Zusammenarbeit von mindestens drei Fraktionen notwendig sein.
  • Die Parteien des EU-skeptischen Parteienspektrums werden ihren Sitzanteil weiter erhöhen können, aber weit von einer eigenen Mehrheit entfernt sein. Falls es ihnen gelingt, eine Sammelfraktion zu bilden, könnte diese die größte oder zweitgrößte Fraktion im EP werden. Wahrscheinlicher ist aber weiterhin eine Spaltung in zwei Fraktionen. 
  • Es dürfte zahlreiche neue Parteien und fraktionslose Abgeordnete im neuen EP geben. Dadurch entsteht ein großer Spielraum für die bestehenden Fraktionen, einzelne Gruppen von Abgeordneten auf ihre Seite zu ziehen. 

Der SWP-Newsletter informiert Sie etwa einmal in der Woche über die Neuerscheinungen der SWP.
Abonnieren

Für die Suche nach Literaturhinweisen, Volltexten und internationalen Abkommen im Bereich Internationale Beziehungen und Länderkunde steht das Fachportal IREON zur Verfügung.

Neue Bücher

Annegret Bendiek
Europa verteidigen

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union


Hanns Maull (Hg.)
The Rise and Decline of the Post-Cold War Order