MFR-Verhandlungen und Wiederaufbaufonds

Zentraler Baustein der wirtschaftlichen Reaktion der EU auf die Corona-Pandemie soll ein Wiederaufbaufonds als Teil des »Mehrjährigen Finanzrahmens« (MFR) der EU für 2021-2027 werden, in dem die EU jeweils für sieben Jahre die Eckpunkte ihres Haushalts festlegt. Die Verhandlungen des Rates mit dem Europäischen Parlament über die neuen Rechtsgrundlagen des EU-Budgets werden das voraussichtlich wichtigste Projekt der deutschen Ratspräsidentschaft sein. Sie gehören auch unter normalen Umständen zu den schwierigsten in der EU. Da der neue Finanzrahmen mit dem befristeten Wiederaufbaufonds höher ausfallen wird, stehen noch deutlich komplexere Verhandlungen bevor.

Peter Becker

Nach dem EU-Gipfel: Historische Integrationsschritte unter Zeitdruck

Der im Europäischen Rat erzielte Kompromiss könnte die Grundlagen der europäischen Zusammenarbeit auf neue Füße stellen. Ohne die Pandemie wäre dieser Schritt nicht denkbar gewesen, zugleich stellt die Krise das größte Risiko für das Gelingen eines dauerhaften Integrationserfolgs dar. Eine Analyse von Peter Becker.

Kurz gesagt, 23.07.2020
Peter Becker

Warum der Einfluss der EU auf die Wirtschaft wächst

Der neue EU-Haushalt und gemeinsame Corona-Hilfen sind nach langen Verhandlungen diese Woche beschlossen worden. Warum die Einigung auch das Zusammenwachsen der europäischen Wirtschaftspolitik unterstützt, erklärt Peter Becker von der Stiftung Wissenschaft und Politik.

in: Capital.de, 23.07.2020
Peter Becker

Ergebnisse des EU-Gipfels: "Pandoras Büchse ist jetzt offen"

Die Brüsseler Ergebnisse eröffnen einen völlig neuen Weg in der EU-Haushaltspolitik. Viele Staaten haben etwas erreicht - doch EU-Experte Becker weist im tagesschau.de-Interview auch auf offene Fragen hin.

Interview von Iris Marx, in: tagesschau.de, 21.07.2020
Peter Becker

Der Haushalt der EU als Chance in der Krise

Der Vorschlag der EU-Kommission für einen neuen Finanzrahmen und einen Aufbaufonds

SWP-Aktuell 2020/A 56, Juni 2020, 8 Seiten

doi:10.18449/2020A56

Peter Becker

Mehr europäische Integration statt Corona-Bonds

Die Forderung nach Corona-Bonds dominiert die Diskussion über eine angemessene Reaktion der Europäischen Union auf die Folgen der Corona-Krise. Stattdessen sollte die EU langfristig ermächtigt werden, selbst Steuern einzunehmen und sich zu verschulden, meint Peter Becker.

Kurz gesagt, 22.04.2020
Peter Becker

Der europäische Haushalt als Kriseninstrument

Die EU-Kommission hat einen neuen Vorschlag für den nächsten mehrjährigen EU-Haushalt angekündigt. Peter Becker meint, dass dieser sich nicht zu weit vom Stand der bisherigen Verhandlungen entfernen darf und möglichst schnell verabschiedet werden sollte.

Kurz gesagt, 16.04.2020
Peter Becker

Ein neuer Haushalt für die EU

Die Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen 2021–2027

SWP-Studie 2019/S 14, Juni 2019, 37 Seiten

doi:10.18449/2019S14

Peter Becker

Die EU auf dem Weg in eine »Transferunion«?

Ein Beitrag zur Entdramatisierung

SWP-Studie 2018/S 08, Juni 2018, 33 Seiten
Peter Becker

Der richtige Moment zur Reform des EU-Haushalts

SWP-Aktuell 2017/A 12, März 2017, 8 Seiten
 

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