Afghanistan-Chronologie

Mandate des Deutschen Bundestages für die »Operation Enduring Freedom« (OEF) und die Beteiligung an einer Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe (ISAF) in Afghanistan

Erstellt von Gesche Weiland, Fachinformation Asien

Stand: 4. Mai 2015

OEF-Mandate

16. November 2001 Der Deutsche Bundestag erteilt das Mandat für die Beteiligung an der Operation Enduring Freedom (OEF). (BT-Drucksache 14/7296)

15. November 2002 Der Deutsche Bundestag beschließt die Verlängerung des OEF-Mandats. (BT-Drucksache 15/27)

14. November 2003 Der Deutsche Bundestag beschließt die Verlängerung des OEF-Mandats. (BT-Drucksache 15/1880)

12. November 2004 Der Deutsche Bundestag beschließt die Verlängerung des OEF-Mandats. (BT-Drucksache 15/4032)

8. November 2005 Der Deutsche Bundestag beschließt die Verlängerung des OEF-Mandats. (BT-Drucksache 16/26)

10. November 2006 Der Deutsche Bundestag beschließt die Verlängerung des OEF-Mandats. (BT-Drucksache 16/3150)

15. November 2007 Der Deutsche Bundestag beschließt die Verlängerung des OEF-Mandats. (BT-Drucksache 16/6939)

29. Oktober 2008 Das Bundeskabinett beschließt die weitere Beteiligung an OEF; die Bereitstellung von Kräften für Afghanistan im Rahmen von OEF wird beendet. (BT-Drucksache 16/10720)

ISAF-Mandate

22. Dezember 2001 Der Deutsche Bundestag erteilt das Mandat für die deutsche Beteiligung am ISAF-Einsatz. (BT-Drucksache: 14/7930)

14. Juni 2002 Der Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz bis zum 20. Dezember 2002. (BT-Drucksache: 14/9246)

20. Dezember 2002 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache: 15/128)

24. Oktober 2003 Der Deutsche Bundestag beschließt die Ausweitung des deutschen ISAF-Einsatzes. (BT-Drucksache 15/1700)

30. Oktober 2004 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache: 15/3710BT-Plenarprotokoll 15/129)

28. September 2005 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache 15/5996BT-Plenarprotokoll 15/187)

28. September 2006 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache 16/2573BT-Plenarprotokoll 16/54)

12. Oktober 2007 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr und beschließt die Zusammenfassung der bisher getrennten Bundestagsmandate für ISAF und den Tornado-Einsatz. Sie werden in einem Mandat zusammengeführt, das alle Beiträge beinhaltet, die Deutschland im Rahmen von ISAF leistet. (BT-Drucksache 16/6460)

16. Oktober 2008 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache 16/10473BT-Plenarprotokoll 16/183)

3. Dezember 2009 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache 17/39Plenarprotokoll 17/9)

26. Februar 2010 Der Deutsche Bundestag . verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache 17/654BT-Plenarprotokoll 17/25)

21. Februar 2011 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache 17/4402)

26. Januar 2012 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache 17/8166). Entschließungsanträge der Fraktion DIE LINKE (BT-Drucksache 17/8465) und Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drucksache17/8466) finden in namentlicher Abstimmung keine Mehrheit.

31. Januar 2013 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache 17/11685). Die Entschließungsanträge der Fraktion DIE LINKE (BT-Drucksache 17/12186) und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drucksache 17/12187) finden in namentlicher Abstimmung keine Mehrheit.

20. Februar 2014 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. Der Deutsche Bundestag beschließt letztmalig den deutschen ISAF-Einsatz, der am 31. Dezember 2014 zeitgleich mit der Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen 2120 (2013) und dem vom Nordatlantik- Rat verabschiedeten Operationsplan ausläuft. (BT-Drucksache 18/436 / BT-Drucksache 18/602): »Die Beendigung der ISAF-Mission erfolgt in dem gemeinsamen Verständnis von Afghanistan und der internationalen Gemeinschaft, dass auf den bis Ende 2014 abzuschließenden Transitionsprozess eine Transformationsdekade folgt. Diese soll militärisch mit einer von der NATO geführten Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission, der Resolute Support Mission (RSM), unterstützt werden.«

18. Dezember 2014 Der Bundestag beschließt die deutsche Beteiligung an der neuen Ausbildungsmission »Resolute Support«. Die Bundeswehr wird sich zunächst ein Jahr lang mit bis zu 850 Soldaten beteiligen. Das aktuelle Mandat endet am 31. Dezember 2015. (BT-Drucksache 18/3246 (Antrag) / BT-Drucksache 18/3583 (Beschlussempfehlung und Bericht).

Mandate zum Einsatz von RECCE-Tornados und AWACS

9. März 2007 Der Bundestag erteilt das Mandat, Aufklärungsflugzeuge (RECCE-Tornados) nach Afghanistan zu entsenden. (BT-Drucksache 16/4298). Dieses Mandat wurde im Oktober 2007 mit dem deutschen ISAF-Mandat zusammengelegt.

2. Juli 2008 Der Deutsche Bundestag beschließt die Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan. (BT-Drucksache 16/13377). Das Mandat lief am 13. Dezember 2009 aus, da die NATO-AWACS wegen fehlender Stationierungsabkommen bzw. Überfluggenehmigungen bislang nicht eingesetzt werden konnten.

25. März 2011 Der Deutsche Bundestag beschließt die Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO. (BT-Drucksache 17/5190BT-Plenarprotokoll 17/100). Bundesaußenminister Guido Westerwelle bezeichnet den AWACS-Einsatz als notwendigen Akt der Bündnispolitik. Der Einsatz solle die Verbündeten entlasten, die das Flugverbot über Libyen militärisch durchsetzen.

UN-Resolutionen zum ISAF-Einsatz in Afghanistan

Die Resolutionen lassen sich in der Liste aller UN-Resolutionen recherchieren. Diese sind auf folgender Seite aufgeführt:

www.un.org/en/sc/documents/resolutions/

20. Dezember 2001 Der Sicherheitsrat der UN beschließt die Einrichtung einer Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe (ISAF) in Afghanistan. (UN-Resolution 1386)

23. Mai 2002 Der Sicherheitsrat der UN verlängert den ISAF-Einsatz bis zum 20. Dezember 2002. (UN-Resolution 1413)

27. November 2002 Der Sicherheitsrat der UN verlängert den ISAF-Einsatz um zwölf Monate. (UN-Resolution 1444)

13. Oktober 2003 Der UN-Sicherheitsrat beschließt die Verlängerung des ISAF-Mandats um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 1510)

17. September 2004 Der UN-Sicherheitsrat beschließt die Verlängerung des ISAF-Mandats um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 1563)

13. September 2005 Der Sicherheitsrat der UN verlängert das Mandat der ISAF um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 1623)

12. September 2006 Der Sicherheitsrat der UN verlängert das Mandat der ISAF um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 1707)

19. September 2007 Der Sicherheitsrat der UN verlängert das Mandat der ISAF um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 1776)

22. September 2008 Der Sicherheitsrat der UN verlängert das Mandat der ISAF um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 1833)

8. Oktober 2009 Der Sicherheitsrat der UN verlängert das Mandat der ISAF um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 1890)

13. Oktober 2010 Der Sicherheitsrat der UN verlängert das Mandat der ISAF um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 1943)

12. Oktober 2011 Der Sicherheitsrat der UN verlängert das Mandat der ISAF um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 2011)

9. Oktober 2012 Der Sicherheitsrat der UN verlängert das Mandat der ISAF um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 2069)

10. Oktober 2013 Der Sicherheitsrat der UN verlängert das Mandat der ISAF um weitere zwölf Monate (UN-Resolution 2120). Es ist das letzte Mandat der ISAF und läuft am 31. Dezember 2014 aus. Als Folgemission ist eine von der NATO geführte Ausbildungs-Beratungs- und Unterstützungsmission vorgesehen.

24. November 2014 Schlussbericht über den Einsatz der ISAF in Afghanistan. (S 2014/856)

12. Dezember 2014 Der Sicherheitsrat der UN begrüßt das Abkommen zwischen der NATO und der Regierung Afghanistans zur Einrichtung einer Folgemission ohne Kampfauftrag (»Resolute Support«) nach 2014. (UN-Resolution 2189)

Dokumente des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu Afghanistan finden sich in deutscher Übersetzung auf den Seiten des Regionalen Informationszentrums der Vereinten Nationen für Westeuropa (UNRIC) unter www.unric.org/de/frieden-und-sicherheit/22.

 

Mandate des Deutschen Bundestages für die »Operation Enduring Freedom« (OEF) und die Beteiligung an einer Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe (ISAF) in Afghanistan

Erstellt von Gesche Weiland, Fachinformation Asien

Stand: 4. Mai 2015

OEF-Mandate

16. November 2001 Der Deutsche Bundestag erteilt das Mandat für die Beteiligung an der Operation Enduring Freedom (OEF). (BT-Drucksache 14/7296)

15. November 2002 Der Deutsche Bundestag beschließt die Verlängerung des OEF-Mandats. (BT-Drucksache 15/27)

14. November 2003 Der Deutsche Bundestag beschließt die Verlängerung des OEF-Mandats. (BT-Drucksache 15/1880)

12. November 2004 Der Deutsche Bundestag beschließt die Verlängerung des OEF-Mandats. (BT-Drucksache 15/4032)

8. November 2005 Der Deutsche Bundestag beschließt die Verlängerung des OEF-Mandats. (BT-Drucksache 16/26)

10. November 2006 Der Deutsche Bundestag beschließt die Verlängerung des OEF-Mandats. (BT-Drucksache 16/3150)

15. November 2007 Der Deutsche Bundestag beschließt die Verlängerung des OEF-Mandats. (BT-Drucksache 16/6939)

29. Oktober 2008 Das Bundeskabinett beschließt die weitere Beteiligung an OEF; die Bereitstellung von Kräften für Afghanistan im Rahmen von OEF wird beendet. (BT-Drucksache 16/10720)

ISAF-Mandate

22. Dezember 2001 Der Deutsche Bundestag erteilt das Mandat für die deutsche Beteiligung am ISAF-Einsatz. (BT-Drucksache: 14/7930)

14. Juni 2002 Der Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz bis zum 20. Dezember 2002. (BT-Drucksache: 14/9246)

20. Dezember 2002 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache: 15/128)

24. Oktober 2003 Der Deutsche Bundestag beschließt die Ausweitung des deutschen ISAF-Einsatzes. (BT-Drucksache 15/1700)

30. Oktober 2004 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache: 15/3710BT-Plenarprotokoll 15/129)

28. September 2005 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache 15/5996BT-Plenarprotokoll 15/187)

28. September 2006 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache 16/2573BT-Plenarprotokoll 16/54)

12. Oktober 2007 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr und beschließt die Zusammenfassung der bisher getrennten Bundestagsmandate für ISAF und den Tornado-Einsatz. Sie werden in einem Mandat zusammengeführt, das alle Beiträge beinhaltet, die Deutschland im Rahmen von ISAF leistet. (BT-Drucksache 16/6460)

16. Oktober 2008 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache 16/10473BT-Plenarprotokoll 16/183)

3. Dezember 2009 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache 17/39Plenarprotokoll 17/9)

26. Februar 2010 Der Deutsche Bundestag . verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache 17/654BT-Plenarprotokoll 17/25)

21. Februar 2011 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache 17/4402)

26. Januar 2012 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache 17/8166). Entschließungsanträge der Fraktion DIE LINKE (BT-Drucksache 17/8465) und Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drucksache17/8466) finden in namentlicher Abstimmung keine Mehrheit.

31. Januar 2013 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. (BT-Drucksache 17/11685). Die Entschließungsanträge der Fraktion DIE LINKE (BT-Drucksache 17/12186) und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drucksache 17/12187) finden in namentlicher Abstimmung keine Mehrheit.

20. Februar 2014 Der Deutsche Bundestag verlängert den deutschen ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr. Der Deutsche Bundestag beschließt letztmalig den deutschen ISAF-Einsatz, der am 31. Dezember 2014 zeitgleich mit der Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen 2120 (2013) und dem vom Nordatlantik- Rat verabschiedeten Operationsplan ausläuft. (BT-Drucksache 18/436 / BT-Drucksache 18/602): »Die Beendigung der ISAF-Mission erfolgt in dem gemeinsamen Verständnis von Afghanistan und der internationalen Gemeinschaft, dass auf den bis Ende 2014 abzuschließenden Transitionsprozess eine Transformationsdekade folgt. Diese soll militärisch mit einer von der NATO geführten Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission, der Resolute Support Mission (RSM), unterstützt werden.«

18. Dezember 2014 Der Bundestag beschließt die deutsche Beteiligung an der neuen Ausbildungsmission »Resolute Support«. Die Bundeswehr wird sich zunächst ein Jahr lang mit bis zu 850 Soldaten beteiligen. Das aktuelle Mandat endet am 31. Dezember 2015. (BT-Drucksache 18/3246 (Antrag) / BT-Drucksache 18/3583 (Beschlussempfehlung und Bericht).

Mandate zum Einsatz von RECCE-Tornados und AWACS

9. März 2007 Der Bundestag erteilt das Mandat, Aufklärungsflugzeuge (RECCE-Tornados) nach Afghanistan zu entsenden. (BT-Drucksache 16/4298). Dieses Mandat wurde im Oktober 2007 mit dem deutschen ISAF-Mandat zusammengelegt.

2. Juli 2008 Der Deutsche Bundestag beschließt die Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan. (BT-Drucksache 16/13377). Das Mandat lief am 13. Dezember 2009 aus, da die NATO-AWACS wegen fehlender Stationierungsabkommen bzw. Überfluggenehmigungen bislang nicht eingesetzt werden konnten.

25. März 2011 Der Deutsche Bundestag beschließt die Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO. (BT-Drucksache 17/5190BT-Plenarprotokoll 17/100). Bundesaußenminister Guido Westerwelle bezeichnet den AWACS-Einsatz als notwendigen Akt der Bündnispolitik. Der Einsatz solle die Verbündeten entlasten, die das Flugverbot über Libyen militärisch durchsetzen.

UN-Resolutionen zum ISAF-Einsatz in Afghanistan

Die Resolutionen lassen sich in der Liste aller UN-Resolutionen recherchieren. Diese sind auf folgender Seite aufgeführt:

www.un.org/en/sc/documents/resolutions/

20. Dezember 2001 Der Sicherheitsrat der UN beschließt die Einrichtung einer Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe (ISAF) in Afghanistan. (UN-Resolution 1386)

23. Mai 2002 Der Sicherheitsrat der UN verlängert den ISAF-Einsatz bis zum 20. Dezember 2002. (UN-Resolution 1413)

27. November 2002 Der Sicherheitsrat der UN verlängert den ISAF-Einsatz um zwölf Monate. (UN-Resolution 1444)

13. Oktober 2003 Der UN-Sicherheitsrat beschließt die Verlängerung des ISAF-Mandats um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 1510)

17. September 2004 Der UN-Sicherheitsrat beschließt die Verlängerung des ISAF-Mandats um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 1563)

13. September 2005 Der Sicherheitsrat der UN verlängert das Mandat der ISAF um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 1623)

12. September 2006 Der Sicherheitsrat der UN verlängert das Mandat der ISAF um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 1707)

19. September 2007 Der Sicherheitsrat der UN verlängert das Mandat der ISAF um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 1776)

22. September 2008 Der Sicherheitsrat der UN verlängert das Mandat der ISAF um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 1833)

8. Oktober 2009 Der Sicherheitsrat der UN verlängert das Mandat der ISAF um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 1890)

13. Oktober 2010 Der Sicherheitsrat der UN verlängert das Mandat der ISAF um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 1943)

12. Oktober 2011 Der Sicherheitsrat der UN verlängert das Mandat der ISAF um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 2011)

9. Oktober 2012 Der Sicherheitsrat der UN verlängert das Mandat der ISAF um weitere zwölf Monate. (UN-Resolution 2069)

10. Oktober 2013 Der Sicherheitsrat der UN verlängert das Mandat der ISAF um weitere zwölf Monate (UN-Resolution 2120). Es ist das letzte Mandat der ISAF und läuft am 31. Dezember 2014 aus. Als Folgemission ist eine von der NATO geführte Ausbildungs-Beratungs- und Unterstützungsmission vorgesehen.

24. November 2014 Schlussbericht über den Einsatz der ISAF in Afghanistan. (S 2014/856)

12. Dezember 2014 Der Sicherheitsrat der UN begrüßt das Abkommen zwischen der NATO und der Regierung Afghanistans zur Einrichtung einer Folgemission ohne Kampfauftrag (»Resolute Support«) nach 2014. (UN-Resolution 2189)

Dokumente des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu Afghanistan finden sich in deutscher Übersetzung auf den Seiten des Regionalen Informationszentrums der Vereinten Nationen für Westeuropa (UNRIC) unter www.unric.org/de/frieden-und-sicherheit/22.

 

Eckdaten der politischen Entwicklung (wird nicht weitergeführt)

 

 

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