Wahlen in Aserbaidschan

Innenpolitische Machtkämpfe und strategische Interessen der Großmächte

SWP-Aktuell 2005/A 55, 15.12.2005, 8 Seiten

Forschungsgebiete

Zwei Jahre nach seiner Wahl zum Staatspräsidenten Aserbaidschans sieht sich Ilham Alijew mit einer an Schärfe gewinnenden innenpolitischen Krise konfrontiert. Am 6. November 2005 fanden Parlamentswahlen statt, bei denen die Opposition und westliche Wahlbeobachter zahlreiche schwerwiegende Verstöße und Fälschungen registrierten. Das Regierungslager wiederum versichert, alle Voraussetzungen für faire, transparente und demokratische Wahlen seien erfüllt gewesen. Internationale Organisationen waren schließlich weit im Vorfeld der Wahlen bemüht, für solche Voraussetzungen zu sorgen. Die USA, der wichtigste externe Spieler in der Region, gaben zu verstehen, daß sie auf Wahlmanipulationen deutlich reagieren würden. So sehr sich im Umfeld der Wahlen die internationale Aufmerksamkeit auf das Kräftespiel zwischen der Staatsmacht und Oppositionellen richtet, dürfen darüber die Dynamiken innerhalb der Elite nicht außer acht gelassen werden. Vor den Parlamentswahlen kamen Trennlinien innerhalb des Regierungslagers deutlich zum Vorschein.