Luise Pfütze, Claudia Zilla

Venezuela nach den Parlamentswahlen

Zwischen interner politischer Polarisierung und regionalem Führungsanspruch

SWP-Aktuell 2005/A 61, Dezember 2005, 8 Seiten

Aus den venezolanischen Parlamentswahlen vom 4. Dezember 2005 ging mit knapp 90 Prozent der abgegebenen Stimmen das Regierungsbündnis als Sieger hervor. Damit konsolidiert sich zum einen die institutionelle Kontrolle der Chavistas in Venezuela; zum anderen bleibt jedoch ihre Legitimation aufgrund der extrem hohen Wahlenthaltung von 75 Prozent und der Nicht-Beteiligung der Opposition an den Wahlen zweifelhaft. In dem Maße, in dem Hugo Chávez' Wiederwahl im Dezember 2006 wahrscheinlicher wird, öffnet sich für den regionalen Führungsanspruch Venezuelas, der auf dem Erdölgeschäft und den Integrationsprojekten basiert, eine längerfristige Perspektive. Diese nationalen und regionalen Entwicklungen erfordern ein Überdenken der deutschen und europäischen - zur Zeit kaum vorhandenen - Beziehungen mit dem südamerikanischen Ölland. Es bedarf eines neuen Ansatzes der Venezuela-Politik, der den zentrifugalen Tendenzen im Land, der Reorganisation der Integrationssysteme und der Führungsrolle Venezuelas auf dem Subkontinent Rechnung trägt.