Die USA, Iran und die transatlantischen Beziehungen

Auf dem Weg in die Krise?

SWP-Aktuell 2004/A 37, 15.08.2004, 8 Seiten

Forschungsgebiete

Die Diskussion in den USA über die weitere Iran-Politik ist im Laufe des Sommers 2004 neu in Gang gekommen: Erstens heizte der Bericht der 9-11 Commission Spekulationen über die Beziehung Irans zu al-Qaida an. Etliche der an den Anschlägen Beteiligten waren über Iran aus Afghanistan ausgereist, aber ohne iranischen Stempel in ihren Pässen. Obwohl dies nach Einschätzung von US-Geheimdienstkreisen kein Indiz für eine iranische Zusammenarbeit mit dem Terrornetzwerk ist, schien Iran das Image des »Terrorstaates« förmlich zu bestätigen. Zweitens forderte der Council on Foreign Relations im Juli 2004 in einem vielbeachteten Bericht die Hinwendung zu einer Politik des »selektiven Engagements« und damit eine Abkehr vom starren Kurs der Isolation und Eindämmung des Irans. Drittens scheint die europäisch-iranische Vereinbarung vom Herbst 2003 gescheitert zu sein. Iran hat die Arbeit am Bau von Zentrifugen wiederaufgenommen, offenbar aber noch nicht die an der Urananreicherung. Damit wächst der Druck der USA auf die europäischen Verbündeten, die Angelegenheit dem UN-Sicherheitsrat zu übergeben - letztlich um Sanktionen wegen Verstoßes gegen den Nichtverbreitungsvertrag durchzusetzen. Schon ist die Rede von einer heraufziehenden nächsten Krise der transatlantischen Beziehungen - Grund genug, die Entwicklung der amerikanischen Iranpolitik und die in den USA diskutierten Optionen unter dem Aspekt strategischer Konsequenzen für deutsche/europäische Politik zu analysieren.