Uwe Halbach

Ungelöste Regionalkonflikte im Südkaukasus

SWP-Studie 2010/S 08, März 2010, 36 Seiten

Die Studie befasst sich mit Entwicklungen um Abchasien, Südossetien und Berg-Karabach vor und nach dem russisch-georgischen »Fünftagekrieg« vom August 2008. Ungelöste Sezessionskonflikte im Südkaukasus blockieren seit zwei Jahrzehnten intraregionale Beziehungen und beeinträchtigen die politische Entwicklung in den drei Staaten dieser neuen Nachbarschaftsregion der EU. Welche Veränderungen hat der Einschnitt vom August 2008 hier gebracht? Die EU hat sich mit der Vermittlung von Waffenstillstandsabkommen zwischen Russland und Georgien und der Entsendung einer Mission zur Beobachtung ihrer Umsetzung stärker als zuvor in der Region positioniert. Russland hat über Abchasien und Südossetien im Südkaukasus Protektoratsherrschaft übernommen. Dabei ist im Jahr 2009 deutlich geworden, dass es seine eigenen Föderationssubjekte im Nordkaukasus kaum im Griff hat. Die Georgienkrise hat neue Impulse in den Streit um Berg-Karabach gebracht und der schon zuvor eingeleiteten diplomatischen Annäherung zwischen der Türkei und Armenien Anschub verliehen. Vorläufig blockieren sich die Karabachfrage und die türkisch-armenische Annäherung aber noch gegenseitig. Georgien und Russland werfen sich weiterhin gegenseitig erneute Angriffsabsichten vor. Ihre Beziehungen bleiben prekär und zeigen hohen Vermittlungsbedarf. Die EU kann hier eher vermitteln als andere Akteure wie USA oder Nato. Dabei warf die Georgienkrise für Berlin und Brüssel auch die Frage auf, wie sich die Beziehungen zu Russland in gemeinsamen Nachbarschaftsräumen mit ungelösten Regionalkonflikten gestalten.

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