Sanktionen in der internationalen Politik

Zum Stand der Forschung

SWP-Studie 2006/S 30, 15.11.2006, 20 Seiten

In der öffentlichen Diskussion scheint der Nutzen von Sanktionen überwiegend skeptisch beurteilt zu werden. In der internationalen Politik nimmt man jedoch immer wieder zu ihnen Zuflucht. Was können Sanktionen leisten? Wie wirken sie? Welche Lehren lassen sich aus den bisherigen Erfahrungen ziehen? Welche einigermaßen verlässlichen, theoretisch plausiblen und empirisch haltbaren Kenntnissen über Wirkungsweise, Nutzen und Grenzen dieses außenpolitischen Instruments kann also die (Politik)Wissenschaft der Politik anbieten?

In der wissenschaftlichen Diskussion geht es nicht länger um die Frage, ob Sanktionen erfolgreich sind, sondern unter welchen Bedingungen welche Art von Sanktionen gegenüber welcher Art von Staaten in welcher Hinsicht als effektives außenpolitisches Instrument anzusehen sind. Zwar ist in der wissenschaftlichen Literatur nach wie vor strittig, wie viele der in großer Zahl immer wieder eingesetzten Sanktionen als politisch effektiv zu bewerten sind. Dies eindeutig zu beurteilen ist auch deshalb schwierig, weil Sanktionen meist ein Faktor unter mehreren in einer komplexen, sich über einen längeren Zeitraum erstreckenden Wirkungskette sind. Das pauschale Urteil, dass sie generell ineffektiv seien, ist aber keineswegs gerechtfertigt. Aus den bisherigen Erfahrungen lassen sich für den Einsatz von Sanktionen mit aller Vorsicht drei "Lehren" ziehen: Erstens kann bereits die Drohung mit Sanktionen, wenn sie denn glaubwürdig ist, wirkungsvoll sein, indem sie Verhandlungsmacht schafft; zweitens sind die damit verbundenen Forderungen auf konkrete Politikänderungen zu richten; drittens sollten Sanktionen Instrument einer breiteren, Anreize und Strafen verbindenden Strategie sein, die in einen Dialog einzubetten ist.