Ein Neuanfang mit alten Problemen
SWP-Aktuell 2001/A 11, 15.07.2001, 4 Seiten ForschungsgebieteDie Wahl Junichiro Koizumis zum LDP-Vorsitzenden und neuen japanischen Regierungschef vor zwei Monaten erstaunte In- und Ausland gleichermaßen. Die Erwartungen an den »Reformer« konnten nach der schleppenden und unprofessionellen Amtsführung seines Vorgängers kaum höher sein. Getragen von einer bisher noch nie verzeichneten Welle hoher Popularität, fordert der politische Alltag von der neuen Regierung seinen Tribut: Die Konjunkturschwäche hält an, die drängenden außen- und sicherheitspolitischen Probleme erfordern vor allem einen innerparteilich starken, weniger einen populären Regierungschef. Die USA drängen auf konkrete und weitreichende japanische Beteiligung am asiatischen Sicherheitskonzept. Sie wird ohne Verfassungsänderung kaum möglich sein. Die japanische Wirtschaft wartet seit Jahren vergeblich auf Maßnahmen der Regierung, die letztlich ein konjunkturförderndes Konsumverhalten bewirken. Die Arbeitslosenquote steigt weiter, und am allgemeinen Parteienverdruß konnte bisher auch Koizumi nichts ändern. Am 29. Juli finden Wahlen zum Oberhaus statt. Gelingt es ihm, für »seine LDP« maßgebliche Gewinne zu erzielen, hätte er gute Voraussetzungen, die drängenden Struktur- und Systemveränderungen in Angriff zu nehmen.