Der Petersburger Dialog 2001-2003
SWP-Studie 2003/S 10, 15.03.2003, 38 Seiten Forschungsgebiete
Der Petersburger Dialog, ein zivilgesellschaftliches Gesprächsforum,
ist im April 2001 auf Initiative von Präsident Putin und Bundeskanzler
Schröder eingerichtet worden. In diesem Zusammenhang spricht die
Bundesregierung bereits von einer »zweiten Säule« im
bilateralen Verhältnis. Daraus ergeben sich für diese Studie
eine Reihe grundsätzlicher Fragen: Sind die Vorstellungen der Initiatoren
von den Aufgaben und Zielen des Petersburger Dialogs deckungsgleich
oder nur kompatibel? Gibt es für deren Implementierung ein leistungsfähiges
Organisationsmodell? Worin besteht der politisch-gesellschaftliche »Mehrwert«
des Petersburger Dialogs im Vergleich zu anderen deutsch-russischen
Gesprächsforen? Wie sieht die Bilanz seiner bisherigen Tätigkeit
aus? Hat der Petersburger Dialog das Verhältnis zwischen Staat
und Zivilgesellschaft in Rußland verändert?
Soll der Petersburger Dialog die hohen Erwartungen erfüllen, müssen
drei Aufgaben entschieden in Angriff genommen werden. Zum einen ist
es erforderlich, durch die Beseitigung zahlreicher Schwachstellen im
Organisationsmodell eine Verstetigung der Arbeit auf allen Feldern herbeizuführen
und ihm ein klares Profil zu geben. Zum zweiten sollten die Organisatoren
dafür sorgen, daß im Petersburger Dialog die jungen Eliten
aus beiden Ländern zusammengeführt werden, um mittel- und
langfristig ein breites Reservoir an neuen Trägern der breit gefächerten
bilateralen Kooperation aufzubauen. Zum dritten sollte der Petersburger
Dialog vorrangig projektorientiert geführt werden, weil nur über
konkrete Projekte die Zivilgesellschaft in die bilaterale Partnerschaft
einbezogen werden kann. Dabei bieten sich auch Chancen für gezielte
Beiträge zum Aufbau und zur Entwicklung der Zivilgesellschaft in
Rußland.