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Nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle

Ausblick auf die amerikanisch-russischen Verhandlungen

SWP-Studie 2009/S 09, 15.03.2009, 32 Seiten Forschungsgebiete

Nach vielen Jahren der Abstinenz sind die USA und Russland im Begriff, ein neues, nachprüfbares Abkommen über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle zu verhandeln. Diese Studie widmet sich im ersten Teil den politischen Rahmenbedingungen, unter denen die bevorstehenden Verhandlungen stattfinden werden. Dazu gehören die amerikanisch-russischen Beziehungen ebenso wie die konkreten Interessen der Beteiligten bezogen auf die nukleare Abrüstung. Betrachtet werden auch die Krise des nuklearen Nichtverbreitungsregimes und die internationale Debatte um die vollständige Abschaffung aller Kernwaffen. Im zweiten Teil wird eine Reihe von Kernkonflikten analysiert, die in den amerikanisch-russischen Gesprächen zu erwarten sind. Dazu gehören Zählregeln für Trägersysteme und Sprengköpfe; konventionell bewaffnete strategische Trägersysteme; nicht-strategische Kernwaffen und die Raketenabwehr.

 

Das nächste amerikanisch-russische Abrüstungsabkommen wird das letzte seiner Art sein. Die Abrüstungsschritte werden die Obergrenzen des Moskauer Vertrages von 2002 deutlich unterschreiten, beiden Seiten aber ein noch immer recht umfangreiches Nukleararsenal belassen. Sollten in das Abrüstungsabkommen auch nicht-strategische Atomwaffen einbezogen werden, wären erstmals alle russischen und amerikanischen Nukleararsenale rüstungskontrollpolitisch erfasst. Dies wäre ein sehr wichtiges politisches Signal, auch mit Blick auf die nukleare Nichtverbreitung. Zugleich wäre es jedoch bestenfalls ein wichtiger Schritt in Richtung vollständiger nuklearer Abrüstung.