Nachhaltigkeit auf chinesische Art

Das Konzept der »harmonischen Gesellschaft«

SWP-Studie 2008/S 18, 15.06.2008, 26 Seiten

Forschungsgebiete

China wird aufgrund seiner wirtschaftlichen und politischen Bedeutung in der Welt als Großmacht und kommende Supermacht wahrgenommen. Bis 2020 will Peking die Wirtschaftsleistung gegenüber 2000 nochmals vervierfachen. Das »Reformwunderland« China belegt aber mit seinem Pro-Kopf-Einkommen im weltweiten Vergleich nach wie vor nur einen der unteren Plätze im Mittelfeld und steht im Inneren vor massiven Herausforderungen. Der Preis für das nunmehr über drei Jahrzehnte verfolgte expansive Wirtschaftswachstum ist hoch: Energieverschwendung, massive Umweltschäden, ein dreifaches Einkommensgefälle zwischen Reich und Arm, Stadt und Land, Küstenregionen und Hinterland sowie ein nur in Ansätzen vorhandenes Sozialsystem. Dazu kommen Korruption auf allen Ebenen und fehlende Rechtsstaatlichkeit. Diese enormen inneren Probleme gefährden die Stabilität Chinas und wirken sich auch international aus, zum Beispiel in Form von grenzüberschreitender Umweltverschmutzung und auf den Klimawandel.

Um den beschriebenen Tendenzen entgegenzuwirken, hat die Führung der Kommunistischen Partei in den Jahren 2003/04 zwei neue Leitbilder lanciert, das der »wissenschaftlichen Entwicklung« und das der »harmonischen Gesellschaft«. Damit will die Partei ihre Legitimität und ihr Ansehen in der Gesellschaft stärken. Konkret versucht sie damit, den identifizierten Fehlentwicklungen entgegenzusteuern und dabei gleichzeitig einen Ersatz für den mittlerweile ausgehöhlten ideologischen Überbau anzubieten. Die vorliegende Studie konzentriert sich auf die Problemkomplexe Umwelt/Energie und soziales Gefälle/soziale Sicherung und geht der Frage nach, welche Maßnahmen im Rahmen der »harmonischen Gesellschaft« vorgesehen sind, inwieweit sie tatsächlich greifen bzw. wo ihre Grenzen sind.