Hanns Günther Hilpert, Oliver Meier

Kurskorrektur im Umgang mit Nordkoreas Atomprogramm?

Verhandlungsoptionen im Lichte des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages

SWP-Aktuell 2013/A 31, Juni 2013, 8 Seiten

Sollte Nordkorea als faktische Nuklearmacht international anerkannt werden? Trotz mittlerweile drei Atomtests wird in der außenpolitischen Diskussion nach wie vor vermieden, auf diese für das nukleare Nichtverbreitungsregime wichtige Frage eine klare Antwort zu geben. Nach der jüngsten Zuspitzung des Konflikts stellt sich das Problem noch schärfer. Nordkorea setzt seine Nuklearwaffen als Druckmittel in außen- und sicherheitspolitischen Verhandlungen ein, hat sich per Verfassungszusatz selbst zum Kernwaffenstaat erklärt und zuletzt gar die USA und Südkorea offen nuklear bedroht. Dennoch hält die internationale Gemeinschaft unverdrossen an der Rechtsposition fest, dass Nordkorea als Nichtkernwaffenstaat dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) angehöre und künftig auf Nuklearwaffen und Nuklearrüstung zu verzichten habe. Diese Haltung ist angesichts der wiederholten Vertragsverletzungen Pyöngyangs wohlbegründet. Gleichwohl stellt sich mit Blick auf die Macht des Faktischen die Frage, wie lange diese Position aufrechterhalten werden kann und soll? Was spricht dagegen, dass die internationale Gemeinschaft Nordkorea so behandelt wie andere Atomwaffenstaaten außerhalb des NVV?