Irreguläre Migration als internationales Problem
Risiken und Optionen
SWP-Studie 2007/S 33, 15.12.2007, 40 Seiten ForschungsgebieteRisiken und Optionen
SWP-Studie 2007/S 33, 15.12.2007, 40 Seiten ForschungsgebieteIrreguläre Wanderungen nehmen trotz der Bemühungen vieler Staaten um eine Reduzierung weltweit zu. Sie stellen eine besondere politische Herausforderung dar, weil sie die staatliche Souveränität aushöhlen, die Legitimität des Regierungshandelns in Frage stellen und zahlreiche Risiken für die staatliche, gesellschaftliche und individuelle Sicherheit mit sich bringen. Im Mittelpunkt der Studie steht das ungelöste Steuerungsproblem. Gefragt wird, warum es den Regierungen so schwer fällt, diese Wanderungen zu reduzieren, welche Probleme und Risiken diese Migration für die Aufnahme- und Herkunftsstaaten birgt, welche Instrumente den Regierungen zu Verfügung stehen und welche Möglichkeiten der zwischenstaatlichen und internationalen Kooperation es gibt.
Die Studie rät davon ab, die vollständige Verhinderung der irregulären Zuwanderung in Aussicht zu stellen und plädiert dafür, klare und realistische Ziele zu formulieren. Sie macht deutlich, dass umfassende, langfristige und international abgestimmte Ansätze notwendig sind, die innen-, außen- und entwicklungspolitische Instrumente miteinander verbinden und dabei auch die Menschenrechte der irregulären Migranten beachten.
Die Studie schlägt vor, die derzeit in der EU diskutierten Ansätze zur Förderung der legalen Zuwanderung weiter zu entwickeln. Dazu gehören insbesondere »Mobilitätspartnerschaften« und »zirkuläre Migration«. Die Vorschläge der EU-Kommission sollten in Form von Pilotprojekten getestet werden, um Erfahrungen mit ihrer Wirksamkeit in Bezug auf irreguläre Wanderungen zu sammeln. Zudem sollte der inzwischen in vielen Staaten reduzierte Zugang zu den Asylverfahren wieder verbessert werden, und die Möglichkeiten der Rückkehrförderung sollten systematischer genutzt werden.