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Mäßigung statt Neuanfang

Iran nach den Präsidentschaftswahlen 2013

SWP-Aktuell 2013/A 39, 09.07.2013, 8 Seiten Forschungsgebiete

Die elften iranischen Präsidentschaftswahlen vom 14. Juni 2013 sind zwar kein Meilenstein auf dem Weg in Richtung einer Demokratisierung Irans, aber ein wichtiger Indikator für die politische Mäßigung bei gleichzeitiger Stabilisierung des Regimes. Mittlerweile zeichnet sich ab, dass der neue Präsident mit Vertretern des gesamten politischen Spektrums zusammenarbeiten wird. Querschüsse von Seiten politischer Opponenten sind diesmal nicht zu erwarten, da ein Teil der Prinzipalisten integriert und ihr extremistischer Flügel marginalisiert wurde. Auf internationaler Ebene darf man auf eine gemäßigte, konstruktive Außenpolitik hoffen. Der Neuanfang der Beziehungen mit dem Westen muss freilich erst gelingen.