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Demokratieförderung und Außenpolitik in Indien

SWP-Studie 2009/S 21, 15.08.2009, 28 Seiten Forschungsgebiete

Demokratieförderung zählt seit vielen Jahren zu den Hauptanliegen westlicher Außen- und Entwicklungspolitik. Indien gilt als größte Demokratie und wird von deutscher, europäischer und amerikanischer Seite zunehmend als wichtiger internationaler Akteur wahrgenommen. Angesichts der gemeinsamen demokratischen Werte stellt sich die Frage, ob Indien ein Partner des Westens bei der Förderung demokratischer Regime sein kann.

 

In der indischen Außenpolitik spielt Demokratieförderung nur eine untergeordnete Rolle. Indiens nationale Interessen werden von sicherheitspolitischen Erwägungen gegenüber China und Pakistan, handels- und wirtschaftspolitischen Motiven sowie der Sicherung der Energie- und Rohstoffversorgung bestimmt. Indien hat nur ein geringes Interesse daran, Demokratieförderung im westlichen Sinne als außenpolitisches Instrument zur Transformation autoritärer Regime einzusetzen. Im Zuge der verbesserten Beziehungen zu den USA haben sich jedoch seit Ende der neunziger Jahre erste Ansätze zur Demokratieförderung entwickelt. Diese wird entweder in einen sehr breiten multilateralen Kontext propagiert oder aber in einer sehr engen bilateralen Form, als entwicklungspolitische Zusammenarbeit. Indien bleibt somit bei der Frage der Demokratieförderung ein schwieriger Partner für deutsche und europäische Politik. Dennoch sollte der Dialog mit Indien über diese Frage intensiviert werden, denn das administrative Know-How der indischen Demokratie kann für den Aufbau von neuen Demokratien genutzt werden.