Daniela Schwarzer

Frankreichs Qualen 2007

Die Krise des republikanischen Modells manifestiert sich im Präsidentschaftswahlkampf

SWP-Aktuell 2007/A 22, März 2007, 8 Seiten

Regionen:

Frankreich

Zwischen April und Juni 2007 wählt Frankreich ein neues Staatsoberhaupt und Parlament. Spätestens nach der Sommerpause dürfte eine neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen. Die politische Führung steht dann vor der schwierigen Aufgabe, der »Grande Nation« neue Orientierung zu geben. Der Wahlkampf zeigt, wie stark die politische Basis der Parteien erodiert ist. Ähnlich wie in Deutschland, Italien oder den Niederlanden sind daher auch in Frankreich keine klaren Mehrheiten zu erwarten. Das Ergebnis von 2002, als ein Drittel der Wähler im ersten Wahlgang für Extremisten des rechten und linken Lagers stimmte, könnte sich wiederholen. Auch das »Nein« im Referendum zum Verfassungsvertrag 2005 demonstrierte, wie viel die politischen Eliten an Mobilisationswillen und -kraft verloren haben - und welche Blockademacht Frankreich in der EU entfalten kann. Entscheidend für die Kooperation mit Deutschlands wichtigstem europapolitischem Partner ist, inwieweit der im Wahlkampf bei fast allen Kandidaten aufgeflackerte Populismus und latente oder manifeste Nationalismus nach den Wahlen politikbestimmend weiterwirkt.