Daniela Kietz, Nicolai von Ondarza

Europaskeptiker im Europäischen Parlament

In Brüssel isoliert und zerstritten, treiben sie die nationale Europapolitik vor sich her

SWP-Aktuell 2014/A 07, Februar 2014, 4 Seiten

Regionen:

Europa

In der EU wächst die Sorge, dass europaskeptische Parteien bei den Europawahlen im Mai 2014 große Erfolge erzielen könnten. Befürchtet wird insbesondere die Bildung eines starken Lagers rechtsradikaler und -populistischer EU-Kritikerinnen und -kritiker, das die Arbeitsfähigkeit des Europäischen Parlaments (EP) gefährden und das EU-System in die nächste politische Krise stürzen würde. Doch die bisherigen Erfahrungen mit den Europaskeptikerinnen und -skeptikern im EP deuten in eine andere Richtung: Das Parlament wird seine Funktionsfähigkeit bewahren, allerdings zum Preis einer weiteren Schwächung seiner parteipolitischen Polarisierung. Das EP bietet diesen Parteien jedoch ein öffentlichkeitswirksames Forum, um Druck und Einfluss auf die nationale Politik auszuüben. Ihre Infragestellung wesentlicher Pfeiler des Integrationsprozesses wird auf diese Weise vornehmlich – und zunehmend erfolgreich – über die nationalen Regierungen in die EU transportiert.

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