Günther Maihold

Vom Sonderfall zur Normalisierung

Kuba und die Europäische Union suchen erneut den Dialog

SWP-Aktuell 2014/A 34, Mai 2014, 8 Seiten

Regionen:

Lateinamerika

Ende April 2014 fand in Havanna die erste Runde der Verhandlungen zwischen EU und Kuba statt, die zu einem »Abkommen über politischen Dialog und Kooperation« führen sollen. »Normalisierung« ist das Stichwort, das diese Dialogschritte begleitet hat. Doch damit ist nur ein Teil des komplizierten politischen Geflechts beschrieben, in dem sich das beiderseitige Verhältnis verheddert hat, seit die EU Mitgliedstaaten 1996 den »Gemeinsamen Standpunkt« gegenüber Kuba festgelegt haben. Statusfragen, Menschenrechte, Wirtschaftsinteressen, politischer und ökonomischer Wandel auf der Insel der Castros – all diese Verhandlungspunkte weisen in unterschiedliche Richtungen und erschweren die Verständigung auf gemeinsame Perspektiven nach Jahren des Stillstands. Zudem gibt es zwischen einzelnen EU Staaten in der Kuba-Politik starke Interessenunterschiede, die das gemeinsame Mandat für die Europäische Kommission zu einem schwierigen Balanceakt werden lassen, ganz zu schweigen von den Unwägbarkeiten des autoritären Regimes in Havanna.