Ronja Kempin, Ronja Scheler

Vom »umfassenden« zum »integrierten Ansatz«

Notwendige Schritte zur Weiterentwicklung der EU-Außenbeziehungen am Beispiel der Sahelzone und des Horns von Afrika

SWP-Studie 2016/S 08, April 2016, 29 Seiten

Im Juni 2016 wird die neue Globalstrategie der Europäischen Union vorgestellt. Eines der Kernanliegen, das mit der Erarbeitung dieses Grundlagendokuments verknüpft wird, ist die Fortentwicklung des »umfassenden Ansatzes« der EU in einen »integrierten Ansatz«. Ihren Anspruch, außenpolitisch umfassend zu handeln, bezieht die EU auf die institutionelle und die inhaltliche Ebene. Gemeinhin werden die Mitgliedstaaten der Union dafür verantwortlich gemacht, dass die EU diesen Anspruch bislang nicht einlösen konnte. Wie koordiniert agieren aber die »Brüsseler« Akteure der EU-Außenpolitik, die EU-Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst? Dass sich die Studie auf diese beiden Akteure fokussiert, gründet auf der Annahme, dass eine Weiterentwicklung des umfassenden Ansatzes nur gelingen kann, wenn das institutionelle und inhaltliche Zusammenspiel von EAD und Kommission verbessert wird. Beim EU-Handeln in der Sahelzone und am Horn von Afrika, wo die Union besonders aktiv ist, zeigt sich, dass zwischen EAD und EU-Kommission formal festgelegt werden muss, wer die Prioritäten bestimmt, Entscheidungen trifft und diese vor Ort durchsetzt.

Die Ergebnisse der Studie legen nahe, den umfassenden Ansatz durch drei Maßnahmen weiterzuentwickeln: Erstens sollten Regionalstrategien unmittelbar durch Aktionspläne ergänzt werden. Zweitens und parallel dazu sollte im EAD ein mit Richtlinienkompetenz ausgestatteter »Beauftragter für die Umsetzung von Regionalstrategien« eingesetzt werden. Drittens sollten EAD und Kommission »strategische Budgets« entwickeln, mit denen die prioritären Projekte des EU-Außenhandelns finanziert werden können. Von EAD und Kommission gemeinsam erarbeitet und verwaltet, würden aus diesen Etats kurz- bis langfristige Programme themenfeldübergreifend gefördert.

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