Marco Overhaus

Zivil-militärisches Zusammenwirken in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

Operative Erfahrungen, Defizite, Entwicklungsmöglichkeiten

SWP-Studie 2010/S 10, Mai 2010, 32 Seiten

Mit der Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) hat die EU den Anspruch verbunden, gewaltsame Krisen und deren Folgen auf ganzheitliche Weise zu bewältigen.

 

Der Verfasser der vorliegenden Studie geht der Frage nach, inwiefern es der Europäischen Union gelungen ist, die zivilen und militärischen Instrumente im Zusammenhang mit ESVP-Missionen kohärent und effektiv zum Einsatz zu bringen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Erfahrungen in Bosnien-Herzegowina und der Demokratischen Republik Kongo.

 

Die Analyse verdeutlicht, dass die Union weiterhin große Schwierigkeiten hat, ihrem Anspruch gerecht zu werden, als zivil-militärischer Akteur zu handeln. Dabei treten zwei zentrale Problembereiche zutage. Erstens ist die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Militär im Krisenmanagement und beim Aufbau des Sicherheitssektors in Nachkriegssituationen eine große Herausforderung. Zweitens kann das EU-Handeln nicht langfristig wirken, solange Rat und Europäische Kommission bei militärischen ESVP-Mandaten und -Aufgaben nur kurzfristig oder gar nicht kooperieren.

 

Mit einer mutigen Umsetzung der im Lissabonner Vertrag angelegten Reformen lassen sich die festgestellten Defizite teilweise abbauen. Dennoch sind die Probleme in ihrem Kern politischer und nicht institutioneller Natur. Soll etwa der Sicherheitssektor in Nachkriegsgesellschaften gemäß dem ganzheitlichen Ansatz aufgebaut werden, müssen die EU und ihre Mitgliedstaaten den politischen Willen aufbringen, die Zusammenarbeit zwischen Rat und Kommission auch bei den militärischen Aspekten der ESVP-Einsätze auf eine dauerhaftere Grundlage zu stellen.

 

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