Heinz Timmermann
Erwartungen der Neuen Nachbarn Ukraine, Belarus und Moldova an die EU
Referat auf der Botschafterkonferenz des Auswärtigen Amts am 10. September 2003 in Berlin. Der Autor gibt hier seine persönliche Ansicht wieder.
Diskussionspapier der Forschungsgruppe Rußland/ GUS, 2003/ Nr. 07, September 2003
Diskussionspapiere sind Arbeiten im Feld der Forschungsgruppe, die nicht als SWP-Papiere herausgegeben werden. Dabei kann es sich um Vorstudien zu späteren SWP-Arbeiten handeln oder um Arbeiten, die woanders veröffentlicht werden.
Mit ihrer für Mai 2004 geplanten Osterweiterung erhält die EU zunächst zwei "Neue Nachbarn": die Ukraine und Belarus. Später, nach dem voraussichtlichen EU-Beitritt Rumäniens 2007, tritt Moldova als drittes Land hinzu. Anders als bei den Beitrittskandidaten Ostmitteleuropas, die in breitem Elitenkonsens in die Union drängen, sind die Erwartungen der drei Neuen Nachbarn sehr unterschiedlich. Grob gesprochen zeichnen sich zwei Positionen ab:
- Die Ukraine und Moldova streben über die Zwischenstufe der Assoziierung die Vollmitgliedschaft in der EU an, ohne darüber ihre strategische Partnerschaft mit Rußland zu vernachlässigen.
- Belarus zielt nicht auf eine EU-Mitgliedschaft. Seine Führung beschränkt sich auf die Absicht, die Beziehungen zur EU zu normalisieren und Felder praktischer Zusammenarbeit zu identifizieren, sich im übrigen jedoch auf die Bildung eines Unionsstaats mit Rußland zu konzentrieren.
Wie sehen die Positionen der Neuen Nachbarn im einzelnen aus, nicht zuletzt unter Berücksichtigung des wichtigen Faktors Rußland? Dazu verdichtet einige Bemerkungen.