Markus Kaim

Die Neuordnung der Nato-Partnerschaftsbeziehungen

SWP-Studie 2016/S 12, Juni 2016, 26 Seiten

Mit dem Nato-Gipfel von Wales 2014 ist ein Politikfeld der Allianz wieder stärker in den Vordergrund getreten, das im Juli 2016 auch auf der Tagesordnung des Warschauer Gipfels stehen wird: die Nato-Partnerschaftspolitik. Seit 1994 hat die Allianz Partnerschaftsbeziehungen geschaffen, um ihr Verhältnis zu Ländern, die keine Mitglieder des Bündnisses werden können oder wollen, auf eine institutionelle Grundlage zu stellen. In den vergangenen 20 Jahren ist der Kreis der beteiligten Länder dabei immer größer, die damit verbundene Agenda immer heterogener und die von der Nato verfolgte Zielsetzung immer vielgestaltiger geworden. Der institutionelle Wildwuchs der Partnerschaftsbeziehungen steht in einem immer größeren Kontrast zu den Erwartungen an ihr Potential. Es ist überfällig, die existierenden Formate auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen und eine politische Priorisierung vorzunehmen.

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