Susan Stewart

Dialog zwischen EU und Eurasischer Wirtschaftsunion – zurzeit nicht sinnvoll

SWP-Aktuell 2015/A 61, Juli 2015, 4 Seiten

Die Zollunion zwischen Russland, Belarus und Kasachstan hat sich seit 2009 rasant entwickelt. Anfang dieses Jahres ist sie in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EWU) aufgegangen, der inzwischen auch Armenien und Kirgisistan beigetreten sind. Das Format hatte bereits vor der Ukraine-Krise die Beziehungen der EU zu Russland in einigen Aspekten erschwert. Nach Beginn der Krise kam die Idee auf, durch einen Dialog zwischen EU und EWU zur Entschärfung des Konflikts beizutragen. Von einem solchen Versuch ist jedoch abzuraten. Der Dialog wäre eine Rückkehr zu jenem Ansatz, dem Deutschland und die EU gegenüber Russland bereits vor der Krise folgten. Da diese Vorgehensweise damals nicht zum gewünschten Ergebnis führte, ist kaum zu erwarten, dass sie im heutigen – ungleich schwierigeren – Umfeld fruchten wird.

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